Hinter Karas und Edtstadler folgt auf Platz drei die Nationalratsabgeordnete und stellvertretende ÖVP-Klubobfrau Angelika Winzig aus Oberösterreich, auf Platz vier die Steirerin Simone Schmiedtbauer, Bürgermeisterin der steirischen Marktgemeinde Hitzendorf. Auf Platz fünf kandidiert der derzeitige Europaabgeordnete Lukas Mandl aus Niederösterreich, auf Platz sechs für den Seniorenbund der ehemalige ORF-Moderator Wolfram Pirchner.
Der Klubchef der burgenländischen ÖVP, Christian Sagartz, der wie Kurz aus der Jungen ÖVP (JVP) kommt, folgt auf Platz sieben, dahinter die Tiroler Unternehmerin Barbara Thaler. JVP-Kandidat Christian Zoll aus Vorarlberg, Chef der Bundesjugendvertretung der ÖVP, tritt auf Platz neun an, die diplomierte Pädagogin Claudia Wolf-Schöffmann aus Kärnten auf Platz zehn.
Karas sei einer der erfahrensten und auch einer der fleißigsten Kandidaten in Brüssel, so Kurz bei der Vorstellung des ÖVP-Teams über die einzelnen Kandidaten und Kandidatinnen. Zudem habe Karas, derzeit Leiter der ÖVP-Delegation im Europaparament, schon mehrfach Wahlen gewonnen. Edtstadler vertrete mit klarer Haltung und konsequent ihre Positionen in Sicherheit und Migration, ebenso wie Mandl. Pirchner habe sein Ohr „nah an der Bevölkerung“, während etwa Thaler im Bereich Digitalisierung Themen setzen soll.
Karas will bei Mandaten zulegen
Kurz und Karas sprachen beide von einer richtungsweisenden Wahl. Karas erklärte in seiner Stellungnahme im Anschluss an Kurz, er wolle an Stimmen und Mandaten gewinnen. Er freue sich, dass Kurz ihn als Spitzenkandidat vorgeschlagen habe, das sei „keine Selbstverständlichkeit“. Er betonte zudem, dass der Bundesvorstand das Team einstimmig bestätigt hat, er selbst sei für sein Programm und Selbstverständnis gewählt worden.
Das Team spiegele das Motto der EU wider, so Karas: „In Vielfalt geeint“, es sei in den Regionen Österreichs und in allen politischen Ebenen verwurzelt. Er selbst wolle ein Kandidat für alle sein, die von Europa überzeugt seien, aber auch für jene, die an der europäischen Idee zu zweifeln begonnen hätten. Sein Ziel sei, „gemeinsam die EU handlungsfähiger, besser, effizienter und demokratischer“ zu machen. Er werde seinen Beitrag leisten, damit Europa handlungsfähiger werde.
Kurz: Unterschiedliche Meinungen möglich
In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder inhaltliche Differenzen zwischen Kurz und Karas gegeben, unter anderem wegen der Indexierung der Kinderbeihilfe für EU-Bürger, die in Österreich arbeiten, deren Kindern aber nicht in Österreich leben. Darauf angesprochen sagte Karas, man habe ÖVP-intern darüber geredet, wie auch in der EU und in anderen EU-Ländern darüber geredet worden sei, und er bleibe bei seiner Meinung, dass es unterschiedliche Sichtweisen zur Rechtskonformität gebe und das Thema vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschieden werde.
Kurz sagte, das Team sei geschlossen bei den Grundwerten, man sei proeuropäisch und habe ein klares Wertefundament. Es könne oder solle aber unterschiedliche Meinungen in Sachfragen geben. „Wir sind uns bei den Zielen einig“, sagte Karas. Er sei auch kein Kandidat der Bundesregierung, sondern der Österreichischen Volkspartei, wer ihn kenne, könne sicher sein, „dass Karas der bleibt, der er ist und den sie kennengelernt haben“.
Weber: „Bis in die Haarspitzen“ motiviert
Die Kandidatenvorstellung fand im Beisein des Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, statt. Dieser gratulierte zu einem „starken Team“ mit einer guten Mischung von Männern und Frauen, das „bis in die Haarspitzen“ motiviert sei. Karas sei auch ein enger Freund, von dem er viel habe lernen können, er sei ein Kämpfer für EU-Ideen und Grundüberzeugungen. Edtstadler, „Karo“, wie Weber sagte, sei eine starke Stimme bei den Themen Sicherheit und Migration, die bei ihm auch Topthemen sein würden, und spreche Klartext.
ÖVP präsentiert Kandidaten für EU-Wahl
Der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl ist der langjährige EU-Abgeordnete Othmar Karas. Auf Platz zwei ist Staatssekretärin Karoline Edtstadler gereiht.
Österreich und die ÖVP seien für ihn eine „Inspiration“, so Weber weiter. Kurz’ Gestaltungswillen für Österreich etwa solle es auch in Europa geben. Sein eigenes Leitmotiv sei ein „geerdetes“, ehrliches und ambitioniertes Europa, das nah an den Menschen sei. Er selbst werde als künftiger Kommissionspräsident, als den ihn Kurz bereits vorstellte, die Beitrittsgespräche mit der Türkei abbrechen – eine enge Partnerschaft solle es aber weitergeben.
Liste laut Kurz „Vorschlag“
Die Liste sei ein Vorschlag, so Kurz weiter, die Wähler könnten „selbst entscheiden“, wen sie direkt ins EU-Parlament schicken wollen. Wie bei der Nationalratswahl sollen die abgegebenen Vorzugsstimmen bei den insgesamt 32 ÖVP-Kandidaten darüber entscheiden, wer schließlich wirklich in das EU-Parlament einzieht: Wer genug Stimmen hat und weit genug vorne auf der Liste ist, zieht ein. Derzeit verfügt die ÖVP im Europaparlament über fünf Sitze, bei der Wahl 2014 kam sie auf 27 Prozent.
Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger etwa für Edtstadler oder auch Winzig als stellvertretende ÖVP-Klubfrau würden erst genannt, wenn die jeweiligen Kandidaten tatsächlich ins EU-Parlament einziehen, so Kurz weiter. Edtstadler sagte auf Nachfrage, sie habe sich für die Kandidatur in einem Gespräch mit Kurz überzeugen lassen. Dieser habe signalisiert, dass er starke Persönlichkeiten in Brüssel wolle. Bisher hatte sie gesagt, dass sie nicht kandidieren werde.
Sie sei eine „glühende“ Europäerin, so Edtstadler weiter, die alles dazu beitragen werde, dass möglichst viele Menschen zur Wahl gehen. Die Taskforce Strafrecht sei zudem vor dem Abschluss, das resultierende Gesetzespaket werde noch vor der Wahl eingebracht.
Keine Ansagen zu Posten des EU-Kommissars
Es werde keinen „Dauerwahlkampf“, sondern einen kurzen Wahlkampf geben, so Kurz, zudem wolle die ÖVP nicht auf Angriffe mit Gegenangriffen reagieren, sondern mit „Haltung, Grundwerten und Ideen“ überzeugen. Es werde auch „ganz genau“ darauf geachtet, dass der Wahlkampf nicht zu teuer wird, sagte er angesprochen auf die Überschreitungen bei den Kosten für die Nationalratswahl.
Ob ein künftiger EU-Kommissar oder eine Kommissarin unter den zehn vorgestellten Kandidaten sei, wollte Kurz nicht direkt beantworten: „Das kann sein.“ Diese Frage stelle sich derzeit aber noch nicht. Zuerst müssten die Volkspartei die stärkste Kraft und Weber Kommissionspräsident werden. Im Herbst gebe es dann die Entscheidung in der Kommission. Zuletzt war Edtstadler als mögliche Kandidatin für den Posten der EU-Kommissarin genannt worden.