Rumänische Korruptionsjägerin will Generalstaatsanwältin werden

Die angesehene frühere Chefermittlerin der rumänischen Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Kövesi, will künftige Europäische Generalstaatsanwältin werden. Wie das rumänische Nachrichtenportal G4Media gestern Abend exklusiv unter Berufung auf EU-Kommissionsquellen berichtete, hat sich die ehemalige oberste Korruptionsjägerin sowie Generalstaatsanwältin des Landes für den Posten beworben.

Kövesi selbst wollte den Medienbericht bis dato weder bestätigen noch dementieren. Indirekt schien jedoch der rumänische Justizminister Tudorel Toader die Bewerbung der 45-Jährigen, die er Mitte vergangenen Jahres mittels eines hochumstrittenen Abberufungsverfahrens abgesägt hatte, zu bestätigen.

Verfolgung von Finanzstraftaten in Stellenbeschreibung

Dem regierungsnahen Sender Romania TV erläuterte der Minister, dass besagte Postenausschreibung eine „offene“ sei, von der nun einmal „niemand ausgeschlossen“ werden könne. Die neuerdings zunehmenden Attacken regierungstreuer Medien auf Kövesi führen rumänische Politbeobachter ebenfalls auf ihre Bewerbung zurück.

Die EU-Kommission hatte die Stelle des Europäischen Generalstaatsanwalts Mitte November ausgeschrieben. In den Zuständigkeitsbereich des neuen Chefermittlers sowie der künftigen Europäischen Staatsanwaltschaft, die voraussichtlich Ende 2020 oder Anfang 2021 einsatzbereit sein soll, wird die strafrechtliche Untersuchung und Verfolgung von Finanzstraftaten gegen die Interessen der Europäischen Union (Korruption, Fördermittel-, grenzüberschreitender Mehrwertsteuerbetrug) fallen.