Bundespräsident Alexander Van der Bellen während eines Besuchs der Klagemauer in Jerusalem
APA/Robert Jaeger
Van der Bellen in Israel

Verhältnis „auf neue Stufen heben“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen will das gute Verhältnis zu Israel und Palästina weiter verbessern und „auf neue Stufen heben“. Das erklärte Van der Bellen am Sonntag zu Beginn seines Staatsbesuchs in Jerusalem.

Vor allem das Verhältnis zu Israel sei wegen Österreichs Mitverantwortung an der Schoah und dem Umgang mit dieser Vergangenheit nicht immer friktionsfrei gewesen. Seit 1993, als sich der damalige Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ) bei einer Rede in Israel erstmals zu Österreichs Mitverantwortung bekannt hatte, habe sich das Verhältnis aber deutlich verändert und verbessert.

Für Van der Bellen ist es bereits der dritte Besuch in Israel. Am Sonntag besichtigte der Bundespräsident die Altstadt von Jerusalem: Grabeskirche, Erlöserkirche, Klagemauer, Via Dolorosa und ein Empfang im österreichischen Hospiz standen auf dem Programm.

„Jerusalem ist ein Mikrokosmos“

Das bei Staatsbesuchen übliche Ritual an der Klagemauer absolvierte Van der Bellen gemeinsam mit Oskar Deutsch, dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG). Beim Empfang im österreichischen Hospiz brach Van der Bellen eine Lanze für Frieden und Verständigung im Nahen Osten.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Gattin Doris Schmidauer während eines Besuchs der Grabeskirche in Jerusalem
APA/Robert Jaeger
Mit Gattin Doris Schmidauer besuchte Van der Bellen die Grabeskirche in Jerusalem

„Jerusalem, das ist ein Mikrokosmos, das ist eine Stadt die Juden, Christen und Muslimen heilig ist. Als Österreicher sind wir mit dem Satz ‚Österreich, das ist die kleine Welt, in der die Große ihre Probe hält‘ sehr vertraut. Jerusalem ist auch so eine Welt. Es wäre doch etwas Wunderbares, wenn es gerade hier in Jerusalem, dem Ort, der drei Weltreligionen heilig ist, gelänge, Frieden zu schaffen“, so Van der Bellen.

Treffen mit Rivlin und Netanjahu

Der offizielle Teil der Visite startete am Montag: Am Vormittag wurde Van der Bellen von Staatspräsident Rivlin mit militärischen Ehren empfangen. Van der Bellen betonte Österreichs Mitverantwortung für die Schoah. Jüdisches Leben müsse überall unbehelligt möglich sein, es dürfe keine Toleranz gegenüber Antisemitismus geben, sagte Van der Bellen anlässlich seines Staatsbesuchs im Präsidentenpalast in Jerusalem.

Van der Bellen und Rivlin besuchen die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem. Die beiden nehmen an einer Gedenkzeremonie teil, die ewige Flamme entzünden und einen Kranz niederlegen. Am Nachmittag trifft Van der Bellen Premierminister Netanjahu zu einem Arbeitsgespräch, am Abend lädt Rivlin zum Staatsbankett zu Ehren des österreichischen Gastes.

Bundespräsident Van der Bellen in Israel

Bundespräsident Alexander Van der Bellen besucht für fünf Tage Israel. In Jerusalem betonte der Präsident am Sonntag die Verbundenheit zwischen Österreich und Israel.

Am Dienstag besucht Van der Bellen die orthodoxe Gemeinde Kyriat Mattersdorf in Jerusalem, die nach der ehemaligen jüdischen Gemeinde Mattersdorf – heute Mattersburg – benannt ist. Danach trifft das Staatsoberhaupt in Ramallah Palästinenser-Präsident Abbas. Van der Bellen will sich von beiden Seiten ein Bild machen und sich über den Stand des Friedensprozesses informieren. Auf dem weiteren Programm der bis Donnerstag dauernden Visite stehen die Teilnahme am österreichisch-israelischen Wirtschaftsforum, Start-up-Besuche und Gespräche mit Schülern, österreichischen Auswanderern und Holocaust-Überlebenden.

Israels Politik im Wahlkampfmodus

Der Besuch fällt in politisch bewegte Zeiten: In Palästina trat vergangene Woche Ministerpräsident Rami Hamdallah zurück, wodurch auch ein vorläufiger Schlusspunkt unter die jahrelangen erfolglosen Bemühungen um eine Aussöhnung mit der im Gazastreifen regierenden radikalislamischen Hamas gesetzt wurde. Israel steckt wiederum mitten im Wahlkampf. Am 9. April wird ein neues Parlament gewählt.

Oskar Deutsch zum Antisemitismus in Österreich

Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), begleitet den Bundespräsidenten auf seiner Israel-Reise. In der ZIB2 spricht er über das in Österreich herrschende Antisemitismusproblem.

Israels Boykott des FPÖ-Regierungsteams dürfte deshalb auch kein Thema beim Besuch Van der Bellens sein. Staatspräsident Rivlin gilt als Hardliner in Sachen FPÖ-Boykott und begründete diesen zuletzt mit den „antisemitischen Wurzeln“ der FPÖ und Bedenken der jüdischen Community in Österreich. FPÖ-Ministerinnen und -Minister nehmen am Staatsbesuch denn auch nicht teil. Der Bundespräsident wird von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann und einer Wirtschaftsdelegation begleitet.