Milizen im Bürgerkriegsland Jemen begehen Kriegsverbrechen mit unrechtmäßig gelieferten Waffen aus dem Westen – zu diesem Befund kommt eine Untersuchung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, die heute in Berlin und London vorgelegt wurde.
Die Autorinnen und Autoren beschuldigen darin die Vereinigten Arabischen Emirate, Importwaffen aus westlichen Staaten ohne Genehmigung an verbündete Milizen im Jemen-Krieg weiterzuleiten.
„Das Militär der Emirate erhält von westlichen Staaten und anderen Ländern Waffenlieferungen in Milliardenhöhe, nur um diese dann an Milizen im Jemen weiterzuleiten, die nachweislich Kriegsverbrechen begehen“, sagte Mathias John, der Rüstungsexperte bei Amnesty International Deutschland. Die Organisation forderte alle Staaten auf, ihre Waffenlieferungen an alle im Jemen-Konflikt beteiligten Parteien einzustellen.
Mehr als 10.000 Menschen durch Konflikt getötet
Laut Amnesty sind bei jemenitischen Milizen vor allem Panzerfahrzeuge aus den USA im Einsatz. Auch US-Medien hatten zuletzt darüber berichtet, dass Waffen aus den USA über Verbündete am Golf in den Jemen weitergeleitet würden. Der Kommandierende der US-Streitkräfte im Mittleren Osten, General Joseph Votel, forderte in Washington Aufklärung. „Wir müssen aufmerksamer diese Anschuldigungen verfolgen und herausfinden, was passiert ist“, sagte er in einer Anhörung vor dem US-Kongress.
Ein Pentagon-Sprecher sagte, der Vorwurf des unrechtmäßigen Einsatzes von US-Militärgütern werde „sehr ernst“ genommen. „Sobald wir glaubhafte Beweise haben, werden wir umgehend eine Untersuchung starten.“ Ein Sprecher des Außenministeriums in Washington teilte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP mit, dass die USA von allen Empfängern von US-Rüstungsexporten erwarteten, „dass das Material nicht ohne vorherige Genehmigung der amerikanischen Regierung weitergegeben wird“.
Im Jemen herrscht seit 2015 Krieg zwischen den vom sunnitischen Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abd-Rabbo Mansur Hadi und den schiitischen Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht. Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurden in dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen getötet, unter ihnen tausende Zivilisten.