Demonstrant
APA/AFP/Emmanuel Dunand
Uiguren

Türkei mit China im Clinch

Zwischen der Türkei und China ist ein Streit über Minderheitenrechte entbrannt: Konkret geht es um etwa eine Million muslimische Uiguren und andere turkstämmige Muslime, die in der Volksrepublik nach Angaben der UNO willkürlich in Internierungslagern festgehalten und dort politisch und kulturell indoktriniert werden. Die Volksrepublik reagierte scharf.

Aus dem Außenministerium in Ankara hieß es, die „systematische Assimilationspolitik“ der chinesischen Behörden gegenüber den turkstämmigen Uiguren sei eine „große Schande für die Menschheit“. Ungewöhnlich klare Worte, schließlich hatten sich die meisten muslimischen Länder bisher mit Kritik an China zurückgehalten, weil die Supermacht für viele ein wichtiger Handelspartner ist.

Menschenrechts-NGOs prangerten die Unterdrückung der Uiguren in der Region Xinjiang im Nordwesten der Volksrepublik zuletzt vermehrt an. Der türkische Ministeriumssprecher Hami Aksoy erklärte nun, es sei „kein Geheimnis“ mehr, dass mehr als eine Million Uiguren willkürlich festgenommen, gefoltert und in Internierungslagern und Gefängnissen einer „politischen Gehirnwäsche“ unterzogen würden.

„Völlig inakzeptabel“

Die chinesische Botschaft in Ankara wies Aksoys Aussagen in einem ausführlichen Statement auf der Website als „völlig inakzeptabel“ zurück und verwies auf „Doppelstandards“: „Sowohl die Türkei als auch China stehen der zähen Herausforderung gegenüber, Terrorismus zu bekämpfen“, hieß es. Damit gemeint war das Vorgehen der Türkei gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die sie als Terrororganisation einstuft.

Darauf aufbauend hieß es vonseiten der chinesischen Botschaft weiter: „Wir hoffen, dass die türkische Seite ein korrektes Verständnis für die Bemühungen Chinas hat, Maßnahmen zu ergreifen, um Terrorismus und Extremismus wirksam zu bekämpfen.“ Auch erwarte man sich, dass Ankara die „falschen Anschuldigungen zurückzieht“ und Maßnahmen ergreift, um „gefährliche Folgen“ zu verhindern.

Toter Häftling

Der türkische Ministeriumssprecher Aksoy bezog sich in seinem Statement auch auf den Tod des uigurischen Dichters und Musikers Abdurehim Heyit, der zuletzt im Gefängnis verstorben war. Heyits „tragischer“ Tod habe die Reaktion der türkischen Öffentlichkeit auf die „schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen“ in Xinjiang „weiter verstärkt“. Auch die Uiguren, die nicht in Lagern eingesperrt seien, stünden unter „großem Druck“.

Aksoy forderte die internationale Gemeinschaft und UNO-Generalsekretär Antonio Guterres auf, „effektive Maßnahmen zu ergreifen, um die menschliche Tragödie in Xinjiang zu beenden“. Die Uiguren fühlen sich mit der Türkei kulturell und religiös verbunden. Bei Unruhen insbesondere in der autonomen Region Xinjiang kamen in den vergangenen Jahren Hunderte Menschen ums Leben.