Vor seiner Weiterreise zur umstrittenen Nahost-Konferenz in Polen hat US-Außenminister Mike Pompeo in der Slowakei vor einem zunehmenden Einfluss Russlands und Chinas in Ostmitteleuropa gewarnt.
Während seiner mehrtägigen Reise durch Europa erinnerte er heute in der Hauptstadt Bratislava an den Fall des Eisernen Vorhangs vor 30 Jahren und warnte vor „russischer Aggression“, die die Freiheit auf dem Kontinent zu untergraben drohe. Auch China unterdrücke das eigene Volk, während es zugleich im Ausland mehr Einfluss suche, sagte Pompeo.
„Putin will Demokratien weltweit untergraben“
Pompeo äußerte bei seinem Besuch auch harsche Kritik am russischen Präsidenten Wladimir Putin. „Wladimir Putin ist fest entschlossen, Demokratien weltweit zu untergraben“, sagte Pompeo am Dienstag vor Journalismusstudenten in Bratislava. Diese Gefahr müsse offen angesprochen werden.
Der US-Außenminister hatte gestern in Budapest den Auftakt gemacht. Bis Freitag wird er außer in Bratislava noch in Warschau, Brüssel und Reykjavik zu Gast sein. In der Slowakei hielt Pompeo eine Ansprache am „Tor der Freiheit“: Das Denkmal am Ufer des slowakisch-österreichischen Grenzflusses March erinnert an Hunderte Menschen, die bei Fluchtversuchen durch den Eisernen Vorhang ums Leben kamen.
Ankunft in Polen
Am späten Nachmittag wurde der US-Außenminister in der polnischen Hauptstadt erwartet. Dort stand – am Vortag der von den USA und Polen organisierten Nahost-Konferenz – ein Treffen mit seinem Amtskollegen Jacek Czaputowicz auf dem Plan.
Die morgen Abend beginnende Konferenz, zu der auch US-Vizepräsident Mike Pence erwartet wird, wird von Gegnern als Anti-Iran-Treffen kritisiert. Es wird erwartet, dass mehrere westeuropäische Außenminister der Veranstaltung fernbleiben.
Europa und die USA sind gespalten in der Frage, wie man mit dem Iran umgehen soll. Während die Europäer auf ein Abkommen setzen, das die iranische Atombombe verhindern und gleichzeitig die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Iran stärken soll, setzen die Vereinigten Staaten auf Sanktionen.