Die SPÖ stellt zu dem von FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache neu eingesetzten Thinktank „Denkwerk Zukunftsreich“ eine parlamentarische Anfrage. Unter anderem will man wissen, wie hoch die Kosten für die neu geschaffene Institution sind und welche Ziele sie verfolgt.
„Teure Parallelstruktur“
Für die SPÖ ist offen, „warum ein Think Tank für die Regierung nicht ausreicht und diese teure Parallelstruktur geschaffen wird“. Aus dem Bundesministeriengesetz lasse sich „keine Zuständigkeit von Bundesminister Strache für diesen Think Tank oder Themen, die nicht die Bereiche Personal, Verwaltung oder Sport betreffen, ableiten“, heißt es in der Anfrage. Abgeordneter Jörg Leichtfried will daher wissen, „auf Basis welcher Zuständigkeit und Rechtsgrundlage“ der Thinktank „Denkwerk Zukunftsreich“ im Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport gegründet wurde.
Auch vermutet die SPÖ offenbar Differenzen zwischen den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ, was die Einrichtung dieses Thinktanks betrifft. So fragt Leichtfried, inwiefern sich „Denkwerk Zukunftsreich“ und die Denkfabrik von Bundeskanzler Sebastian Kurz („Think Austria“) voneinander unterscheiden. Darüber hinaus will er wissen, ob die Gründung des neuen Thinktanks Teil des Regierungsprogramms ist und ob „Denkwerk Zukunftsreich“ im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler gegründet wurde.