Kneissl traf Pompeo: „In vielen Bereichen auf Wellenlänge“

Österreich und die USA sind nach Einschätzung von FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl „in vielen Bereichen auf einer Wellenlänge“. „Es gab kein einziges Thema, wo es eine Missstimmung zwischen uns gab“, berichtete Kneissl heute der APA von einem Gespräch mit ihrem US-Kollegen Mike Pompeo in Warschau. Zugleich bekräftigte sie die unterschiedlichen Ansichten bezüglich des Iran-Atomdeals.

„Da sind wir nicht seiner Meinung“, sagte Kneissl mit Blick auf die in Warschau formulierte Aufforderung von US-Vizepräsident Mike Pence an die Europäer, aus dem Wiener Atomabkommen mit Teheran auszusteigen. Beim Treffen mit Pompeo habe sich ein Gespräch über den Iran „nicht ergeben“, so Kneissl, die diesbezüglich auf ihren Zugang hinwies, in Gesprächen keine vorgefertigten Themenlisten abzuarbeiten.

„Mit allen Seiten im Dialog bleiben“

Kneissl zeigte sich auch erfreut, dass die USA die österreichischen Bemühungen um eine EU-Annäherung der Balkan-Staaten unterstützen. „Da war Pompeo ganz klar auf unserer Linie“, sagte sie. Ähnliche Ansichten machte sie auch in Hinblick auf die Rolle Chinas in der Weltpolitik aus. Die umstrittene deutsch-russische Pipeline „Nord Stream 2“, die von Österreich unterstützt und von den USA bekämpft wird, sei von Pompeo nicht thematisiert worden, bestätigte Kneissl auf Nachfrage.

Kneissl begründete ihre Teilnahme an der von Kritikern als „Anti-Iran-Konferenz“ eingestuften Zusammenkunft damit, dass man mit allen Seiten im Dialog bleiben müsse. Zugleich äußerte sie sich in Anspielung auf die einzelgängerische Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump anerkennend, dass die USA eine multilaterale Initiative in der Nahost-Politik lanciert hätten. „Die Teilnahme an der Konferenz hat keine rechtlichen Implikationen“, betonte sie. Mit Pompeo besprach sie auch den bevorstehenden Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei US-Präsident Donald Trump in Washington.

Smalltalk mit Netanjahu

Israels Premier Benjamin Netanjahu setzte sich über den FPÖ-Boykott seiner Regierung hinweg und wechselte bei der Konferenz mit Kneissl ein paar Worte. Das zeigen Videoaufnahmen von der Konferenz. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, kam Netanjahu nach dem traditionellen Familienfoto auf Kneissl zu, begrüßte sie und machte „Smalltalk“.

Von Kneissl und ihrem Sprecher war zu dem Video keine Stellungnahme zu erhalten. Allerdings wurde dessen Authentizität auch nicht bestritten. Netanyahu ist nicht nur israelischer Ministerpräsident, sondern als Außenminister auch Kneissls Amtskollege.

Die israelische Regierung boykottiert die auf einem FPÖ-Ticket in der Bundesregierung sitzenden Minister, darunter auch die parteifreie Kneissl. Vertreter Israels dürfen damit nur auf Beamtenebene mit FPÖ-geführten Ministerien Kontakt haben.