FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl hat ihr Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Rande einer Nahost-Konferenz in Warschau als „sympathisch“ bezeichnet. „Er ist sehr sympathisch auf mich zugekommen, und wir haben uns unterhalten unter anderem über meine Zeit in Israel“, erzählte Kneissl während ihres Aufenthalts auf der Münchner Sicherheitskonferenz gegenüber der APA. Kneissl hatte an der Hebräischen Universität in Jerusalem studiert.
„Er hat sich auch sehr positiv über den Bundeskanzler geäußert, über seine Kontakte mit ihm, und wir haben uns über israelische Zeitgeschichte kurz unterhalten. Es war ein unerwartetes, aber ich muss sagen ein sehr solides und sympathisches Zugehen seinerseits“, so Kneissl.
„Innerisraelische Entscheidungsfindung“
Dass es offiziell keine Kontakte zwischen der israelischen Regierung und FPÖ-Ministern einschließlich der von der FPÖ nominierten parteifreien Außenministerin gibt, habe Netanjahu „nicht thematisiert“. Für Kneissl sei das „eine innerisraelische Entscheidungsfindung“.
Israel befindet sich im Wahlkampf, und ich bin der festen Überzeugung: Israelische Regierungschefs, Mitglieder der Regierung, haben ganz andere Sorgen als in welchem Umfang sie mit Karin Kneissl wann und zu welchem Thema sich treffen."
Festhalten an Iran-Abkommen
Angesprochen auf Merkels Kritik an der US-Politik in Syrien und dem Iran erklärte Kneissl, dass „der starke Druck, der auf westliche Firmen ausgeübt wird im Sinne von ‚ihr dürft nicht im Iran investieren‘, welcher sich seit letzten Mai verstärkt hat“ (…), „auf eine Stärkung jenes wichtigen Akteurs hinausläuft, den gerade die US-Administration auf ihrem Radar hat, nämlich China“.
Chinesische Konzerne würden im Iran einsteigen, wo westliche Unternehmen aussteigen. Erneut betonte Kneissl, am Iran-Atomabkommen festzuhalten. Das Dokument verstehe sie „in erster Linie als ein Abrüstungsabkommen, nicht als echten völkerrechtlichen Vertrag“. Allerdings habe sich das Abkommen nicht so realisiert, wie sich das viele westliche Firmen erwartet und erhofft hätten.
Was den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) betrifft, so stimmte Kneissl der Aussage zu, dass „die territoriale Dimension des Kalifats“ bald besiegt sein könnte. Allerdings: „Terror vonseiten des IS wird es, so befürchte ich, auch weiter geben.“