Kurz bei Treffen von EU und Arabischer Liga in Ägypten

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist Ende der Woche zum Gipfeltreffen der EU und der Arabischen Liga nach Ägypten. Die Staats- und Regierungschefs beider Seiten kommen am 24. und 25. Februar im ägyptischen Badeort Scharm al-Scheich zusammen. Das Treffen wird das erste dieser Art sein. In der Region gibt es immer noch Bürgerkriege und schwere Konflikte.

Anfang Februar hatten sich Vertreter von EU und Arabischer Liga bei einem Vorbereitungstreffen nicht auf eine gemeinsame Erklärung zu ihren Beziehungen einigen können. Als ein Grund galt der Widerstand Ungarns gegen die geplante EU-Positionierung zum Thema Migration.

In der Erklärung sollte zumindest indirekt auf den globalen UNO-Migrationspakt verwiesen werden, der von der Regierung in Budapest aber als zu migrationsfreundlich angesehen wird. Auch Österreich hat den „Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration“ abgelehnt.