Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein tritt Medienberichten zufolge Mitte März zurück. Der Schritt habe nichts mit den jüngsten Vorwürfen gegen Rosenstein zu tun, wonach dieser über eine Absetzung von Präsident Donald Trump durch dessen Kabinett nachgedacht haben solle, sagte ein Ministeriumsvertreter dem Sender CNN gestern am späten Abend. Mit einem Rücktritt Rosensteins wurde bereits seit einiger Zeit gerechnet.
In der vergangenen Woche war der 68-jährige Anwalt Bill Barr als neuer US-Justizminister vereidigt worden. Dieser kann sich dann einen neuen Stellvertreter aussuchen.
Trump-Absetzung forciert?
Der einstige FBI-Interimschef Andrew McCabe hatte zuletzt in einem Interview gesagt, Rosenstein habe nach der Entlassung von FBI-Chef James Comey im Mai 2017 ihm gegenüber über die Möglichkeit einer Absetzung Trumps auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung nachgedacht. Dabei habe er auch vorgeschlagen, Besprechungen mit dem Präsidenten heimlich aufzuzeichnen.
Der Zusatzartikel regelt die Nachfolge eines US-Präsidenten im Falle seines Todes, seines Rücktritts, seiner Amtsenthebung oder wegen Unfähigkeit. Demnach kann das Staatsoberhaupt auf Betreiben seines Kabinetts abgesetzt werden, wenn er „unfähig“ ist, „die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben“. Kriterien für diese „Unfähigkeit“ sind nicht definiert, gemeint sind generell physische oder mentale Beeinträchtigungen.
Im September hatten die „New York Times“ und die „Washington Post“ berichtet, Rosenstein habe 2017 vorgeschlagen, Trump heimlich abzuhören sowie ihn gegebenenfalls für amtsunfähig erklären und aus dem Amt entfernen zu lassen. Rosenstein dementierte die Berichte damals umgehend.