May morgen zu Brexit-Gesprächen in Brüssel

Die britische Premierministerin Theresa May reist morgen erneut nach Brüssel, um eine Lösung in den festgefahrenen Brexit-Gesprächen zu suchen. May werde am Abend EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen, teilte ein Sprecher heute mit. In Brüssel hatten sich gestern erneut die Chefunterhändler beider Seiten getroffen. Über Fortschritte wurde zunächst nichts bekannt.

Das britische Unterhaus hatte das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen Mitte Jänner klar abgelehnt und Nachbesserungen gefordert. Das lehnt die EU ab und bietet lediglich weitere Zusicherungen in einer begleitenden politischen Erklärung zu den künftigen Beziehungen an.

Hauptproblem ist eine Auffanglösung für Nordirland. Sie soll eine „harte Grenze“ mit Kontrollen zu Irland verhindern. Nach ihr würde das Vereinigte Königreich bis auf Weiteres in einer Zollunion mit der EU bleiben, falls nach Ablauf der Übergangsphase keine andere Vereinbarung getroffen wird. Das lehnen die Brexit-Hardliner in Großbritannien strikt ab, weil London dann keine eigene Handelspolitik betreiben könnte.