EU einigt sich auf Verteidigungsfonds

Die EU will den europäischen Verteidigungssektor im nächsten Jahrzehnt mit mehreren Milliarden Euro bezuschussen. EU-Parlament und EU-Staaten einigten sich heute in Brüssel mit der EU-Kommission auf die Einrichtung eines europäischen Verteidigungsfonds. Dadurch werde „die technologische Innovation und Zusammenarbeit“ gefördert, sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska.

Die finanzielle Ausstattung hängt noch vom bisher nicht beschlossenen Haushaltsplan für den Zeitraum 2021 bis 2027 ab. Im Juni 2018 hatte die Kommission vorgeschlagen, im nächsten Finanzrahmen 13 Milliarden Euro für die europäische Rüstungsförderung zu veranschlagen. 4,1 Milliarden Euro sollen für Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich bereitgestellt werden, weitere 8,9 Milliarden Euro für Projekte zum Aufbau gemeinsamer Militärkapazitäten.

Die Einigung der Behörde mit den Mitgliedsstaaten und dem Parlament sieht nun vor, dass grundsätzlich nur Unternehmen mit Hauptsitz in der EU oder assoziierten Ländern Unterstützung erhalten können. Zu den assoziierten Ländern zählen aktuell 16 Staaten, darunter Norwegen, die Schweiz, Tunesien, Albanien und die Ukraine.