Erstes Treffen von EU und Arabischer Liga

Morgen und Montag kommen die Staats- und Regierungschefs der EU erstmals mit ihren Kollegen aus den Ländern der Arabischen Liga zu einem Gipfeltreffen zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche im ägyptischen Badeort Scharm al-Scheich, an dem auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) teilnimmt, stehen wirtschaftliche Beziehungen und Migration.

Der Gipfel, der im Rahmen des informellen EU-Gipfels unter österreichischem EU-Vorsitz in Salzburg im vergangenen Herbst beschlossen wurde, steht allerdings unter keinen guten Vorzeichen. Bei einem Vorbereitungstreffen der EU-Außenminister in Brüssel kam es Anfang des Monats zu einem Eklat. Man konnte sich auf keine gemeinsame Erklärung einigen, weil sich Ungarn bei einer Formulierung in puncto Migration querlegte.

Vor allem die nordafrikanischen Staaten, die Teil der Liga der Arabischen Staaten (LAS) sind, sind für die EU wichtige Partner in der Migrations- und Asylpolitik. Kurz plant eigenen Angaben zufolge bilaterale Treffen mit den Staats- und Regierungschefs aus dem Irak, dem Libanon, Kuwait und Ägypten.