OSZE geht „stark“ von Wahlbetrug in Moldawien aus

Die Parlamentswahl in Moldawien ist nach Einschätzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wahrscheinlich manipuliert worden. Es gebe „starke Anzeichen für Stimmenkauf“, sagte die OSZE heute in der Hauptstadt Chisinau.

Bereits gestern hatte die Organisation davon gesprochen, dass der Urnengang mit „Vorwürfen behaftet“ sei, dass Druck auf Wahlmitarbeiter ausgeübt worden sei und „staatliche Ressourcen missbraucht“ worden seien.

Knapper Ausgang

Angesichts des knappen Wahlausgangs hatten Vertreter der drei stärksten Parteien ebenfalls bereits Betrugsvorwürfe erhoben. Die prorussische Sozialistische Partei liegt nach Auszählung fast aller Stimmen in Führung. Das proeuropäische Parteienbündnis ACUM („Jetzt“) kam auf Platz zwei und die bisher regierende Demokratische Partei des Oligarchen Vlad Plahotniuc auf Platz drei.

Die Republik Moldau mit ihren rund 3,5 Millionen Einwohnern ist eines der ärmsten Länder Europas. Laut Weltbank ist das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen viermal niedriger als im Nachbarland Rumänien. Die Wirtschaft ist auf Überweisungen von im Ausland arbeitenden Moldawiern angewiesen sowie auf den Export von Wein und anderen landwirtschaftlichen Produkten.