Der UNO-Sicherheitsrat hat heute einstimmig eine Resolution angenommen, die auf eine Beendigung „aller Kriege in Afrika bis 2020“ drängt. Das Gremium drückt darin „seine Unterstützung für Initiativen aus, die darauf abzielen, afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme zu finden“.
Es betont in der Entschließung zudem, dass „Zusammenarbeit und internationale Partner notwendig sind, um Fortschritte zur Verwirklichung dieses kontinentales Ziel zu beschleunigen“.
Sicherheitsrat: AU dafür zuständig
Die 15 Ratsmitglieder riefen die UNO und die Afrikanische Union (AU) auf, ihre Bemühungen zur Kooperation in allen Phasen von Konfliktbekämpfung zu verstärken. Dabei sei es „im Wesentlichen die Sache der Afrikanischen Union, ihrer Mitgliedsstaaten, ihrer Einwohner und ihrer Institutionen, eingeschlossen ihrer Zivilgesellschaften, ein Afrika ohne Konflikt zu erschaffen“.
Ein afrikanischer Resolutionsentwurf zur Kofinanzierung von afrikanischen Friedensvorhaben durch die UNO aus dem Jahr 2018 steckt allerdings in einer Sackgasse. „Er ist beerdigt worden“, sagte ein Diplomat in New York. Die USA, Hauptgeldgeber der UNO, hatte Bedenken angemeldet.
„Verantwortungsbewusste Regierungsführung“
Das Ziel eines „konfliktfreien Afrika“ stammt aus einer Erklärung der AU zum 50. Jubiläum des Staatenbündnisses. Die aktuell wichtigsten Friedensmissionen der UNO in Afrika sind im Südsudan, in der Demokratischen Republik Kongo, in Zentralafrika und in Mali.
Die UNO verpflichtet die AU-Mitgliedsstaaten in der nun verabschiedeten Resolution dazu, „verantwortungsbewusste Regierungsführung durchzusetzen – insbesondere die Abschaffung von Korruption, die Stärkung demokratischer Institutionen, die Einhaltung der Menschenrechte“. So soll eine solide Basis für dauerhaften Frieden und Stabilität geschaffen werden.