Le Pen droht Anklage wegen Gewaltbildern auf Twitter

Die Staatsanwaltschaft in Frankreich will die Rechtspopulistin Marine Le Pen wegen der Verbreitung von IS-Gräuelfotos anklagen. Wie es aus übereinstimmenden Quellen hieß, strebt die Staatsanwaltschaft von Nanterre bei Paris aus dem gleichen Grund auch einen Prozess gegen einen Abgeordneten von Le Pens Partei Rassemblement National an.

Die Parteichefin hatte im Dezember 2015 Gräuelfotos von Opfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) über den Kurzbotschaftendienst Twitter verbreitet. Das hatte in Frankreich und in den USA helle Empörung ausgelöst. Eines der Bilder zeigte den Leichnam des US-Journalisten James Foley, den ein IS-Mitglied enthauptet hatte.

Die französische Justiz leitete vor einem Jahr ein Ermittlungsverfahren gegen Le Pen ein. Der Vorwurf lautet auf „Verbreitung von Gewaltbildern“, was vor allem zum Schutz von Minderjährigen verboten ist. Darauf stehen bis zu drei Jahre Haft und 75.000 Euro Geldstrafe.