Beratungen der USA und Russlands zu Syrien in Wien

Die Generalstabschefs der USA und Russlands treffen einander heute in Wien. Joseph Dunford und Waleri Gerassimow wollen dabei weitere Schritte in Syrien erörtern. „Die beiden Militärs werden Maßnahmen diskutieren, damit Militäroperationen in Syrien vonseiten Russlands und vonseiten der internationalen Koalition (Anti-IS-Koalition, Anm.) nicht miteinander in Konflikt geraten“, hieß es.

US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember angekündigt, alle 2.000 US-Soldaten aus Syrien abzuziehen – mit der Begründung, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sei dort bezwungen. Zuletzt hieß es, dass noch Hunderte US-Soldaten in dem Bürgerkriegsland im Einsatz bleiben sollten, um die kurdischen Kämpfer zu schützen, welche die USA im Kampf gegen den IS unterstützen. Kritiker warnten, dass die syrischen Kurden ohne die US-Truppen einem Angriff der Türkei ausgesetzt wären.

Auch INF-Vertrag Thema

Vor diesem Hintergrund wollen die USA mit ihren westlichen Verbündeten eine internationale Truppe zusammenstellen. Diese soll das Gebiet in Syrien, das nicht vom Regime von Machthaber Baschar al-Assad kontrolliert wird, nach der endgültigen Bezwingung des IS stabilisieren und dort für Ordnung sorgen.

Bei den Beratungen in Wien soll es zudem um den Stand der Militärbeziehungen zwischen Russland und den USA gehen. Ein Sprecher Dunfords verwies hierzu auf den INF-Vertrag. Der INF-Vertrag von 1987 verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer mittleren Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können.

Die USA und Russland werfen einander Verletzungen des Abkommens vor und haben es Anfang Februar aufgekündigt. Einigen sich beide Seiten nicht noch auf einen Erhalt, läuft das Abkommen nach einer Sechsmonatsfrist Anfang August automatisch aus.