Ziffernblatt einer Uhr
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EU-Parlament

Aus für Zeitumstellung nimmt nächste Hürde

Das EU-Parlament hat am Montag die Weichen für eine baldige Abschaffung der Zeitumstellung gestellt. Der zuständige Verkehrsausschuss stimmte für eine Abschaffung bis Oktober 2021. Doch vor der tatsächlichen Umstellung sollen sich noch die EU-Staaten untereinander koordinieren.

Nach dem Vorstoß von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vergangenes Jahr hat sich nun auch das EU-Parlament eindeutig für eine schnelle Abschaffung ausgesprochen. 23 Abgeordnete votierten dafür, elf dagegen. Enthaltungen gab es keine. Die Vollversammlung des Parlaments wird voraussichtlich Ende März abschließend darüber abstimmen, dann folgen die EU-Staaten.

Die Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten können jedoch erst beginnen, wenn diese sich auf eine gemeinsame Haltung verständigt haben. Und das ist der Knackpunkt. Die EU-Kommission hatte ursprünglich 2019 als Ende der Zeitumstellung anvisiert. Agrar-, Industrie-, Binnenmarkt- und Gesundheitsausschuss votierten in den vergangenen Wochen für eine Abschaffung der Zeitumstellung 2020. Der EU-Rat fordert hingegen mehr Zeit.

Einigkeit über Abschaffung, Uneinigkeit über Modus

Darüber, dass künftig nicht mehr zweimal jährlich an der Uhr gedreht werden soll, herrscht auf EU-Ebene weitestgehend Einigkeit. Gemäß dem Plan der EU-Kommission kann jedes Land für sich entscheiden, in welcher Zeitzone es dauerhaft bleibt. Ohne Abstimmung der EU-Länder untereinander drohe allerdings ein „Zeit-Fleckerlteppich“, sagte Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) vergangenes Jahr.

Die Zeitumstellung

Laut EU-Richtlinie zur Regelung der Sommerzeit werden die Uhren in Österreich jedes Jahr am letzten Sonntag im März um 2.00 Uhr (MEZ) auf 3.00 Uhr (MESZ) vorgestellt. Am letzten Sonntag im Oktober werden die Uhren von 3.00 Uhr (MESZ) auf 2.00 Uhr (MEZ) zurückgestellt.

Die Abstimmung der EU-Staaten untereinander laufe aber noch, heißt es aus Brüssel. Zudem gebe es noch offene Fragen. So müssten etwa die wirtschaftlichen Auswirkungen überprüft werden. Auf Arbeitsebene solle frühestens im April wieder über das Thema verhandelt werden, das nächste offizielle Ministertreffen dazu ist für Juni anberaumt.

Der Verkehrsausschuss hat nun eine Formulierung in das Gesetz hereingeschrieben, die eine Koordinierung unter den Mitgliedsstaaten sicherstellen soll. ÖVP-Europaabgeordneter Heinz Becker sagte, ohne gut Koordination „gibt es Chaos in Mitteleuropa“. Es brauche zumindest eine gemeinsame Zeitzone von Paris bis Budapest. Ein gemeinsame Lösung mit allen EU-Staaten für eine einheitliche Zeit fordert SPÖ-EU-Mandatarin Karoline Graswander-Hainz.

Mehrheit in Umfrage für Ende der Umstellung

Juncker war Ende August vergangenen Jahres mit der Idee vorgeprescht, die Zeitumstellung abzuschaffen. Die EU-Kommission hatte die Pläne vorgelegt, nachdem Mitte August eine EU-weite Onlineumfrage ausgelaufen war, bei der sich 84 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die Abschaffung der Zeitumstellung aussprachen. Die meisten votierten für eine dauerhafte Sommerzeit. 4,6 Millionen Antworten gingen bei der EU-Kommission ein – ein Rekord, aber immer noch weniger als ein Prozent aller EU-Bürger und -Bürgerinnen.

Derzeit gibt es in Mitteleuropa eine große Zeitzone mit insgesamt 17 EU-Staaten, von Spanien über Österreich bis Polen. Käme für alle 17 Staaten die dauerhafte Sommerzeit, hieße das für Spanien im Winter Dunkelheit bis kurz vor 10.00 Uhr. Einigen sich alle auf Normalzeit, würde es in Warschau im Sommer schon um 3.00 Uhr hell. Die Sommerzeit war ursprünglich eingeführt worden, um Energie zu sparen.