US-Präsident Donald Trump hat von der EU Dialogbereitschaft im Handelskonflikt eingefordert, um Zölle abzuwenden. Falls die EU nicht mit den USA sprechen wolle, würden deren Produkte mit Zöllen belegt, drohte er gestern auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar.
Das Europaparlament hatte sich zuvor nicht auf eine klare Position zur Aufnahme von Gesprächen mit den USA zum Abbau von Industriezöllen durchringen können.
EU-Pläne weit unter US-Forderungen
Trump hatte bereits vorigen Monat angekündigt, er wolle seine Entscheidung über die Einführung höherer Importzölle für Autos davon abhängig machen, ob ein Handelsabkommen mit der EU erzielt werde. Die EU steht zur Diskussion über Autozölle bereit. Sie ist jedoch laut EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nicht zum Abbau von Einfuhrzöllen auf landwirtschaftliche Produkte bereit.
Die von Malmström präsentierten Grundzüge sollen im besten Fall dafür sorgen, dass zwischen beiden Seiten Zölle auf Industriegüter wegfallen und dass Produkte frei in der EU verkauft werden dürfen, wenn sie in den USA zugelassen sind – und umgekehrt. Die Pläne bleiben aber weit hinter dem zurück, was die USA gefordert hatten.
Das US-Handelsministerium hatte im Februar einen Prüfbericht über die Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Autoimporte an Trump übergeben. In einer Frist von 90 Tagen muss er entscheiden, ob er auf dieser Grundlage Zölle von bis zu 25 Prozent auf Auto-Einfuhren verhängt.