Im Zusammenhang mit der Internetzensur im Iran hat sich der iranische Kommunikationsminister erneut mit dem Klerus und den Hardlinern des Landes angelegt. „Manche sind der Meinung, dass man für ideologische Unabhängigkeit den Kontakt zur Außenwelt abbrechen sollte“, sagte Muhamed-Dschawad Asari-Dschahromi in der Tageszeitung „Hamschahri“ (Sonntag-Ausgabe). Das sei aber falsch. Die negative Seiten des Internets können zwar definitiv nicht bestritten werden, aber die Lösung sei „nicht, Mauern um das Land zu bauen und alles zu sperren, sondern mehr Toleranz aufzubringen“.
Asari-Dschahromi ist mit 37 Jahren nicht nur der jüngste, sondern auch der populärste Minister im Kabinett von Präsident Hassan Rouhani. Beliebt ist Asari-Dschahromi vor allem, weil er sich seit seinem Amtsantritt im August 2017 vehement für mehr Internetfreiheiten im Iran einsetzt und sich gegen Einschränkungen durch Klerus und Hardliner stellt. Das brachte ihm viel Lob, aber auch viel Ärger ein.
Anzeige wegen „Internetspionage“
Im Februar erstattete die Staatsanwaltschaft gegen ihn sogar Anzeige wegen angeblicher „Internetspionage“. Der Minister habe Anweisungen und Warnungen im Zusammenhang mit den Anordnungen der Justiz über bessere Internetkontrollen nicht befolgt. Die ignorante Haltung des Ministers habe den Feinden des Iran ermöglicht, Daten aus dem Land für politische Ziele zu missbrauchen. Das sei gleichzusetzen mit „Internetspionage“.
„Kein Problem und kein Grund zur Panik“, sagte der Minister zu der Anzeige gegen ihn. Einer „einflussreichen politischen Gruppe“ mit technischem Know-how zu widersprechen habe nun mal seinen Preis, den er bereit sei zu bezahlen.