Bouteflika bekräftigt Verbleib im Amt nach Mandatsende

Der seit 1999 regierende algerische Staatschef Abdelaziz Bouteflika hat bekräftigt, dass er auch nach dem Ende seiner derzeitigen Amtszeit am 28. April an der Macht bleiben will. In einer gestern von den Staatsmedien verbreiteten Botschaft nannte der 82-Jährige erneut keinen Termin für die Präsidentschaftswahl.

Wahl auf unbestimmte Zeit verschoben

Diese hätte ursprünglich am 18. April stattfinden sollen. Doch Bouteflika ließ sie auf unbestimmte Zeit verschieben. In Bouteflikas Botschaft hieß es, die Präsidentschaftswahl werde erst im Anschluss an eine „nationale Konferenz“ stattfinden. Deren Aufgabe sei es, das politische System des Landes zu reformieren und bis Ende des Jahres einen Vorschlag für eine neue Verfassung zu erarbeiten, über den es einen Volksentscheid geben werde. Er werde sein Amt anschließend in die Hände eines gewählten Nachfolgers abgeben.

Ähnliche Aussagen hatte der gesundheitlich stark angeschlagene Bouteflika in seiner Erklärung vom 11. März getroffen, als er seinen Verzicht auf eine Kandidatur für eine fünfte Amtszeit am 18. April bekanntgab. Auch für die von ihm angekündigte nationale Konferenz nannte er kein Datum. Sie solle „in sehr naher Zukunft“ stattfinden, hieß es lediglich.

Mit seiner ursprünglichen Kandidatur für ein fünftes Mandat brachte der gebrechliche Greis große Teile der Gesellschaft gegen sich auf. Auch gegen die Verlängerung seiner vierten Amtszeit gehen weiterhin Zehntausende Bouteflika-Gegner auf die Straße.