ÖVP weist Kritik an Kurz aus EU-Parlament zurück

Die ÖVP hat die in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „profil“ geäußerte Kritik des Fraktionschefs der Liberalen im EU-Parlament, Guy Verhofstadt, an Bundeskanzler Sebastian Kurz zurückgewiesen.

Kurz habe „einen klar proeuropäischen Fokus und stellt diesen in seiner täglichen Arbeit unter Beweis. Man sollte auch als Liberaler und trotz Wahlkampf bei der Wahrheit bleiben“, heißt es in einer Aussendung.

Prompte Retourkutsche

Ebenso sollte man sich als Fraktionschef nicht davor scheuen, in den eigenen Reihen für Ordnung zu sorgen, so der ÖVP-Pressedienst heute. Fraktionschef Verhofstadt dürfte mit seinem tschechischen Parteifreund Andrej Babis und dessen ANO 2011 sowie den in Rumänien mitregierenden Liberalen eigentlich alle Hände voll zu tun haben. „Wir freuen uns, wenn Verhofstadt die Enttäuschung über seine Parteikollegen kundtut, und sie aus seiner Fraktion ausschließt.“

Zur Kritik des belgischen Liberalen, Kurz habe „in der Migrationsfrage keine proeuropäische Haltung an den Tag gelegt, sondern sogar in jedem EU-Land noch Probleme geschürt“, schreibt der ÖVP-Pressedienst: „Die Aussagen sind inhaltlich falsch und entbehren jeglicher Grundlage. Sebastian Kurz hat sich immer für eine echte Lösung im Bereich der Migration eingesetzt und befürwortet die Rückkehr zu einem Europa ohne Grenze nach innen, wenn ein solider Außengrenzschutz gewährleistet ist.“