Bulgariens Justizministerin geht nach Skandal

Bulgariens Justizministerin Zezka Zatschewa hat heute ihren Rücktritt erklärt, wie der staatliche Radiosender BNR in Sofia meldete. Grund dafür ist ein Skandal um einen umstrittenen Wohnungskauf in der bulgarischen Hauptstadt Sofia zu einem auffallend niedrigen Preis. Zatschewa habe zuvor einen Termin bei Ministerpräsident Bojko Borissow gehabt, hieß es in Medienberichten.

Zezka Zatschewa
Reuters/Stoyan Nenov

In dem Neubauhaus in einem der renommiertesten Wohnviertel von Sofia, um das sich die Causa dreht, kaufte auch der stellvertretende Vorsitzende der Regierungspartei Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens (GERB) und Fraktionschef der bürgerlichen Partei, Zwetan Zwetanow, eine Wohnung. Wie Journalisten herausfanden, sollen er und Zatschwa eine deutlich unter dem Marktpreis liegende Summe bezahlt haben. Borissow reagierte wütend auf den Skandal und drohte mit „entschiedenen Maßnahmen“.

Von Kritikern hieß es, dass die Justizministerin zum Sündenbock erklärt worden sei, während Zwetanow im Amt bleibt. Er ist der stellvertretende Parteichef der GERB, Vorsitzender ist Borissow. Die Affäre kommt für die Regierungspartei zu einem sehr ungünstigen Zeitpunkt, nur wenige Wochen vor der EU-Wahl. In Meinungsumfragen verliert sie in Umfragen an Vertrauen. Die Opposition baut ihre Führung aus, während die Regierungspartei unter 20 Prozent rutschte.