China – Italien: Abkommen für „Neue Seidenstraße“ steht

China und Italien haben heute in Rom eine Absichtserklärung für ein riesiges Infrastrukturprojekt unterzeichnet. In Anlehnung an die historischen Routen zwischen dem Mittelmeer-Raum und Ostasien soll die „Neue Seidenstraße“ Handels- und Verkehrsnetze zwischen den Kontinenten aufbauen.

Das Memorandum wurde von Chinas Präsident Xi Jinping und vom italienischen Premierminister Giuseppe Conte am dritten Tag des Besuchs des chinesischen Staatschefs in Italien unterzeichnet. Italien ist das erste Land der G-7-Staaten, das sich dem Projekt anschließt, das den Bau von Eisenbahnlinien, Straßen und Seeverbindungen von China nach Europa und Afrika vorsieht.

„Heute sagen wir ‚Italien zuerst‘“

Mit den Handelsabkommen mit China erhofft sich das in die Rezession geschlitterte Italien ein kräftiges Wirtschaftswachstum in den nächsten Jahren. „Heute sagen wir ‚Italien zuerst‘ in den Handelsbeziehungen“, sagte Vizeregierungschef Luigi Di Maio von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung am Rande eines italienisch-chinesischen Wirtschaftsforums. Zugleich bleibe Italien Alliierter der USA, in der NATO und der EU.

Kritischer äußerte sich dagegen Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini. „Niemand wird mir erzählen können, dass China ein Land mit freier Marktwirtschaft ist. Trotzdem bin ich mit dem Besuch des chinesischen Staatspräsidenten und über eine mögliche Markteröffnung bei gleichen Bedingungen zufrieden“, sagte er. Italien werde „niemandes Kolonie“ sein, hatte der Innenminister in der Vergangenheit betont.

Besuch in Palermo

Xi reiste dann in Begleitung seiner Frau nach Palermo. Empfangen wurden sie vom Präsidenten der Region Sizilien, Gianfranco Micciche, der sie beim Besuch des Königlichen Palasts von Palermo begleitete, sowie von Leoluca Orlando, dem Bürgermeister der Stadt. Palermo ist die Heimatstadt von Italiens Präsident Sergio Mattarella.

Schärfste Sicherheitsvorkehrungen wurden in Italien für den chinesischen Präsidenten und seine Delegation aus 200 Personen, darunter mehrere Spitzenunternehmer, ergriffen. Später geht es für Xi weiter über Monaco nach Frankreich. Am Dienstag trifft der kommunistische Staatsführer in Paris neben dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auch Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.