Schicksalswoche für den Brexit und Theresa May: Die britischen Abgeordneten wollen heute Abend über das weitere Vorgehen im festgefahrenen Brexit-Streit debattieren.
Bereits zweimal ist das zwischen Premierministerin Theresa May und Brüssel ausgehandelte Abkommen zum EU-Austritt im Unterhaus durchgefallen. Möglicherweise wird es morgen einen neuen Anlauf geben.
Mehrheit nicht in Sicht
Eine Mehrheit für den Deal ist nach Angaben von Finanzminister Philip Hammond aber auch dieses Mal nicht in Sicht. May hatte per Brief versucht, Druck auf ihre Abgeordneten auszuüben. Darin drohte sie, die dritte Abstimmung ausfallen zu lassen, wenn sich nicht ausreichend Unterstützung abzeichne. Dann müsse Großbritannien in Brüssel um einen weiteren Aufschub bitten, was aber eine Teilnahme an der Europawahl bedeuten würde.
Die EU hatte Großbritannien eine Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai angeboten, wenn das Unterhaus nun dem Austrittsvertrag zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April. In dem Fall soll London vor diesem Termin sagen, wie es weitergehen soll.
Gespräche mit „Brexiteers“
Gestern Nachmittag traf sich May zu gemeinsamen Brexit-Gesprächen unter anderen mit Vizepremier David Lidington, Umweltminister Michael Gove und Brexit-Hardlinern wie Boris Johnson und Jacob Rees-Mogg. Über die Ergebnisse der Gespräche teilte ein Regierungssprecher am Abend allerdings nichts mit. Einem Bericht des Senders ITV zufolge stellte May parteiinternen Brexit-Hardlinern ihren Rücktritt in Aussicht, sollten sie doch noch dem Austrittsdeal mit der EU zustimmen.
Britische Medien hatten am Wochenende zudem berichtet, dass May schon bald von ihrem Kabinett zum Rücktritt gezwungen werden könnte. Als mögliche Nachfolger seien Lidington und Gove im Gespräch, hieß es. Downing Street 10 bezeichnete die Berichte als Spekulationen.