Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den chinesischen Staatschef Xi Jinping zu Respekt gegenüber der „Einheit der EU“ aufgefordert. „Wir erwarten natürlich von unseren großen Partnern, dass sie die Einheit der EU wie auch die Werte, die sie tragen, respektieren“, sagte Macron heute nach einem Treffen mit Xi in Paris. An dem Vierergipfel nahmen auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teil.
Xi sagte, China und Europa „kommen gemeinsam voran“. „Wir sollten nicht zulassen, dass Misstrauen uns ständig zurückschauen lässt.“
China wird vorgeworfen, mit seiner Investitionspolitik die europäischen Staaten spalten zu wollen. Dabei geht es insbesondere um das riesige Infrastrukturprojekt „Neue Seidenstraße“, dem sich am Wochenende Italien angeschlossen hat. Dafür musste Rom scharfe Kritik einstecken, unter anderem aus Deutschland. Der Vierergipfel bildet den Abschluss einer fünftägigen Europareise des chinesischen Präsidenten.
Reform von internationalen Institutionen
Gemeinsam wollen die EU und China die internationalen Institutionen reformieren und enger zusammenarbeiten. Alle vier Gipfelteilnehmer bekannten sich zu einer Reform der Welthandelsorganisation (WTO) und dem Pariser Klimaschutzabkommen. In Abgrenzung von US-Präsident Donald Trump betonten sowohl Xi als auch Merkel, dass man in der internationalen Zusammenarbeit immer Lösungen finden müsse, von denen alle profitierten. Er hoffe, dass man beim EU-China-Gipfel am 9. April beim geplanten Investitionsschutzabkommen und der Marktöffnung in China für EU-Firmen weiterkommen werde. Xi versprach seinerseits eine weitere Marktöffnung seines Landes.
„Wir wollen gemeinsam einen erneuerten multilateralen Rahmen schaffen, der gerechter und ausbalancierter ist“, sagte Macron nach dem gut einstündigen Treffen im Elysee-Palast. Der Multilateralismus beruht auf einer Stärkung internationaler Institutionen und Abkommen. Auch Macron setzte sich damit deutlich ab von den USA, die mit China in einem Handelskrieg sind. „Wir haben Meinungsverschiedenheiten“, betonte Macron aber auch mit Blick auf China.