US-Präsident Donald Trump hat sich nach der glimpflich überstandenen Russland-Untersuchung von seinen Anhängern und Anhängerinnen feiern lassen. Bei einem Auftritt im US-Bundesstaat Michigan verurteilte er erneut die von Sonderermittler Robert Mueller geführten Untersuchungen und nannte ihre Aufnahme, für die er die Demokraten verantwortlich macht, einmalig in der US-Geschichte.
„Sie haben mich ausspioniert, sie haben unseren Wahlkampf ausspioniert“, sagte Trump gestern (Ortszeit) vor Tausenden Anhängern.
Die Untersuchung Muellers sollte klären, inwieweit sich Russland in den Wahlkampf 2016 eingemischt hat und ob das Trump-Lager gemeinsame Sache mit Russland machte. Dafür fand Mueller nach fast zwei Jahren keine ausreichenden Beweise, wie Justizminister William Barr befand. Die Untersuchungen hatten Trump in seinem politischen Wirken erheblich gehemmt.
„Viel schöneres Haus, viel schönere Wohnung, alles viel schöner“
„Sorry, aber sie müssen verantwortlich gemacht werden“, sagte Trump nun über jene, denen er die Schuld am Aufbringen der Vorwürfe gibt. „Ich habe eine bessere Bildung als sie, ich bin klüger als sie, ich ging zu den besten Schulen, sie nicht. Viel schöneres Haus, viel schönere Wohnung, alles viel schöner. Und ich bin Präsident und sie nicht.“ Mehr denn je sei es nötig, sein Wahlkampfmotto von 2016 umzusetzen: den Sumpf von Washington trockenzulegen.
Der Ort für die Siegesfeier war bewusst gewählt. Michigan war einer der Staaten, die Trump 2016 zwar knapp, aber völlig überraschend gewonnen hatte und die ihm den Sieg über Hillary Clinton sicherten – auch dank eines Last-Minute-Auftritts in Grand Rapids.
Für eine Wiederholung seines Wahlsieges im nächsten Jahr muss er vermutlich den eigentlich mehrheitlich demokratisch wählenden Staat erneut gewinnen. Trump kam 2016 vor allem bei den enttäuschten Arbeitern aus der Autoindustrie um die Großstadt Detroit gut an.
Der Republikaner kündigte nun erhebliche Investitionen internationaler und US-amerikanischer Autokonzerne in Michigan an. In den vergangenen Jahren seien allein in Michigan 6.000 Jobs in der Autoindustrie hinzugekommen, 55.000 landesweit.
Trump und Moon planen Treffen zu Nordkorea
Indes wurde bekannt, dass Trump am 10. April seinen südkoreanischen Kollegen Moon Jae In zu Gesprächen in Washington empfangen wird. Bei dem Treffen würden die beiden Staatschefs „eingehend“ über die „Errichtung einer Friedensordnung auf der koreanischen Halbinsel durch vollständige Denuklearisierung“ sprechen, sagte die Regierung in Seoul heute. Für den Besuch seien zwei Tage eingeplant.
Nord- und Südkorea hatten sich im vergangenen Jahr angenähert. Präsident Moon hatte zudem großen Einfluss darauf, den Gesprächsprozess zwischen seinem Verbündeten USA und dem atomar bewaffneten und mit schweren Sanktionen belegten Nordkorea in Gang zu bringen.
Auf dem Gipfel von Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un im Februar in Vietnam war aber erneut keine Einigung über Schritte zur atomaren Abrüstung Nordkoreas erzielt worden.