Zusammenstöße bei „Gelbwesten“-Protesten in Toulouse

Bei neuen Protesten der „Gelbwesten“-Bewegung ist es gestern in der südwestfranzösischen Stadt Toulouse zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen. Nach offiziellen Angaben gab es 23 Festnahmen. Der Nachrichtensender Franceinfo meldete, dass die Polizei auf Demonstranten losgegangen sei und Tränengas eingesetzt habe. Demonstranten hätten ihrerseits einen geparkten Anhänger in Brand gesetzt.

Das französische Innenministerium bezifferte die Zahl der Demonstrantinnen und Demonstranten landesweit auf 31.000. Das sind etwas mehr als eine Woche zuvor (22.300), aber immer noch weniger als an den meisten vorherigen Protesttagen der „Gelbwesten“.

In Paris blieben die Proteste zunächst ruhig, die Polizei meldete aber 15 Festnahmen und 5.885 Personen- und Fahrzeugkontrollen. Die Proteste richteten sich auch gegen ein neues Gesetz, das der Polizei mehr Durchgriffsrechte im Umfeld von Demonstrationen verleiht. Es beinhaltet auch ein Vermummungsverbot mit Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr für Personen, die bei Demonstrationen ohne einen legitimen Grund ihrer Gesichter verhüllen.

Die „Gelbwesten“-Proteste hatten im November als Reaktion auf geplante Benzinpreiserhöhungen begonnen. Den Namen haben die Demonstranten von den Warnwesten, die viele von ihnen tragen. Inzwischen richten sich die Demonstrationen auch allgemein gegen die Politik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.