Probleme gibt es bei der turnusmäßigen Nachbesetzung eines Postens am EU-Rechnungshof durch Rumänien. Der rumänische Bewerber Diorel Stefan von den Sozialdemokraten sei beim Kandidatenhearing mit zwölf zu acht Stimmen durchgefallen, sagte die ÖVP-Europaabgeordnete Claudia Schmidt heute in Straßburg.
Dagegen habe es bei der zweiten Nachbesetzung für Kroatien mit deren Kandidatin Ivana Maletic keine Probleme gegeben. Sie sei vom Ausschuss mit elf zu acht Stimmen akzeptiert worden.
Schmidt warf dem rumänischen Bewerber vor, keinerlei Qualifikation für den Posten zu haben. Außerdem habe Stefan keine Auskunft über Firmenbeteiligungen geben können. Auf die Frage, ob er EU-Gelder bekomme, habe er gemeint, das wisse er nicht. Es habe sich aber herausgestellt, dass der Rumäne an zwei Firmen beteiligt sei, die EU-Gelder lukrierten.
Tatsächlich entscheidet der Rat über die Nachbesetzung im EU-Rechnungshof. Dabei könne es passieren, dass ein im Parlament durchgefallener Kandidat sehr wohl zum Zug kommt. Allerdings sei dafür eine Einstimmigkeit der Staaten notwendig. Das könne sie im konkreten Fall aber ausschließen, betonte Schmidt.