Afghanisches Gericht verlängert Amtszeit des Präsidenten

In Afghanistan hat der oberste Gerichtshof die Amtszeit von Präsident Ashraf Ghani bis zur verschobenen Wahl am 28. September verlängert. Der Gerichtshof könne die Herausforderungen für die Wahlkommission nachvollziehen, hieß es dazu heute. Die Wahl war ursprünglich für 20. April vorgesehen gewesen, wurde aber mehrfach verschoben, da die Wahlbehörden auf einen landesweiten Urnengang so kurz nach der Parlamentswahl im Oktober nicht vorbereitet waren.

Der afghanische Präsident Ashraf Ghani
Reuters

Am 28. September sollen neben der Präsidentschaftswahl auch die Provinzratswahlen sowie die Parlamentswahl in der Provinz Ghazni abgehalten werden. Die Verschiebung war nach Angaben der Wahlkommission nötig, um eine „bessere Umsetzung“ des Wahlrechts, Transparenz und die Wählerregistrierung gewährleisten zu können.

Ghanis Amtszeit endet offiziell am 22. Mai. Politiker der Opposition und Kandidaten für seine Nachfolge hatten ursprünglich eine Übergangsregierung bis zum neuen Wahltermin gefordert.