Viertes Brexit-Votum eventuell kommende Woche

In das Brexit-Chaos kommt nach der Osterruhe wieder Bewegung. Laut „Daily Mail“ und „Sun“ könnte die britische Premierministerin Theresa May nächste Woche trotz dreimaligen Scheiterns ein viertes Mal über ihren Ausstiegsdeal mit der EU abstimmen lassen. Sollte der Vertrag durchgehen, würde sie zurücktreten.

Zuvor hatte es Berichte gegeben, dass May so bald wie möglich abgelöst werden sollte. Obwohl May ein Misstrauensvotum ihrer eigenen Konservativen Partei überstanden hat und damit eigentlich für ein Jahr praktisch unantastbar ist, rumorte es immer stärker innerhalb der Konservativen. Durch legistische Tricks hätte May zum Rücktritt genötigt werden sollen.

Teilnahme an EU-Wahl derzeit wahrscheinlich

Das einflussreiche 1922er-Komitee der Konservativen zeigte sich ablehnend zu diesen Plänen. Ein Mitglied sagte in der „Sun“, ein „Ende von May vor dem Brexit würde bedeuten, dass Boris (Johnson) kommt. Boris bedeutet ‚No Deal‘, und das bedeutet allgemeine Wahlen. Und das wäre das Ende des Brexits insgesamt.“

Nach derzeitigem Stand und den stockenden Verhandlungen zwischen Torys und Labour zur Erreichung eines Kompromisses für einen geregelten Brexit scheint eine Teilnahme Großbritanniens an der EU-Wahl Ende Mai unausweichlich zu sein. Außerdem gibt es schon zahlreiche Vorbereitungen in allen Parteien dazu. Der EU-Gipfel hatte zuletzt Großbritannien eine weitere Ausdehnung der Brexit-Frist bis Ende Oktober gegeben.