Eine europaweite Bürgerinitiative unter dem Namen WeMove ruft vor der EU-Wahl zu Kundgebungen unter dem Motto „Nein zu Hass, Ja zum Wandel“ auf. In Österreich plant die beteiligte Initiative „#aufstehn“ gemeinsam mit Vertretern der Zivilgesellschaft und NGOs für den 19. Mai eine Demo in Wien, wie die Organisatoren heute ein Brüssel erklärten.
„Gerade jetzt braucht Österreich eine EU, die das Verbindende über das Trennende stellt, die großen Probleme der Zeit angeht und für alle da ist“, sagte Maria Mayrhofer, die Geschäftsführerin von „#aufstehn“ und Initiatorin des Aktionstags in Österreich. Weitere Kundgebungen seien am selben Tag auch in Feldkirch, Steyr und anderen Orten in Österreich geplant. „Wir dürfen Europa nicht dem Hass überlassen“, sagte Mayrhofer in Brüssel.
Unparteiisch und ohne Geldmittel
Zu den Partnern der Initiative in Österreich zählen mehrere Organisationen, etwa der Arbeiter-Samariter-Bund, Asylkoordination, Frauen*volksbegehren, Greenpeace, Kultur for President, KZ Verband Wien, Reporter ohne Grenzen, Seebrücke, SOS Mitmensch, Verein Wiener Jugendzentren, Volkshilfe Österreich, das Bündnis „Uns reicht’s“ in Steyr und „Frohbotschaft. Heute, Verein für weltoffenes Christsein“ in Feldkirch, sagte Mayrhofer.
Die Geschäftsführerin der EU-weiten Kampagne WeMove, Laura Sullivan, sagte, das Bündnis sei unparteiisch und erhalte keine Geldmittel von irgendwelchen Parteien. Man wolle auch keine Wahlempfehlung für eine bestimmte Partei abgeben. WeMove finanziere sich zu 90 Prozent aus Spenden und zu zehn Prozent von Partnerorganisationen.
Das Bündnis fordert eine Kontrolle über Lobbys und Konzerne, Bildung, Wohnen, medizinische Versorgung und soziale Sicherheit für alle, sichere Fluchtwege, Recht auf Asyl und faire Asylverfahren, die Gleichstellung aller Menschen sowie mehr Einsatz für den Klimaschutz. Demonstrationen vor der Europawahl sind nach Angaben Sullivans in Deutschland, Österreich, Frankreich, Ungarn, Italien, den Niederlanden, Polen, Rumänien, Schweden und Dänemark geplant.