Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute die Meinungs- und Pressefreiheit als „ein Fundament unserer Demokratie, ein Fundament unseres Rechtsstaats“ gewürdigt. Anlässlich des morgigen Internationalen Tages der Pressefreiheit warnte das Staatsoberhaupt vor einer Einschüchterung von Journalistinnen und Journalisten und vor Versuchen politischer Zensur.
„Wer die Pressefreiheit angreift, gefährdet einen Wesenskern unserer Demokratie. Wenn versucht wird, Journalistinnen und Journalisten einzuschüchtern oder gar das Recht auf Kritik grundsätzlich einzuschränken, dann werden Grenzen überschritten“, schreibt der Bundespräsident auf seiner Website.
„Berichterstattung soll kritisch sein“
„Wir als Demokratinnen und Demokraten wollen und müssen wissen, was bei uns, in Europa und der Welt los ist. Und die Berichterstattung darüber darf, nein, sie soll sogar auch kritisch sein. Verboten ist nicht Kritik, sondern jeder Versuch politischer Zensur“, betonte der Bundespräsident, ohne direkt auf die aktuelle Debatte in Österreich einzugehen.
Jahrhundertelang sei für die Meinungs- und Pressefreiheit gekämpft worden. Ohne die Kontrollfunktion von Medien sei die moderne liberale Demokratie nicht denkbar. „Es gehört zu den ureigensten Aufgaben von Journalistinnen und Journalisten, Mächtige in Politik und Wirtschaft kritisch zu hinterfragen. Die gut abgesicherte Information, der gut recherchierte Hintergrund, der fundiert argumentierte Kommentar – all dies sind zentrale Aufgaben von Medien“, so der Bundespräsident.