Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran plant jetzt Teheran laut Medienberichten eine „Teilkündigung“ des Wiener Atomabkommens von 2015. Präsident Hassan Rouhani könnte das Mittwochabend bekanntgeben, berichteten die mit dem Thema vertrauten Nachrichtenagenturen Isna und Tasnim gestern. Das Datum sei bewusst gewählt worden, weil es genau ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Deal sei.
Die „Teilkündigung“ betreffe zwei Teile des Atomvertrags, so die beiden Agenturen, die aber keine Details nannten. Das Präsidialamt hat die Berichte noch nicht bestätigt. Von einer „Teilkündigung“ des Atomdeals wird in Teheran schon lange gesprochen, aber wie das genau aussehen soll, ist unklar.
In dem Wiener Abkommen mit den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland hatte sich der Iran dazu verpflichtet, seine Atomprojekte drastisch einzuschränken und Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu erlauben. Im Gegenzug wurden die internationalen Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufgehoben.
USA im Vorjahr ausgestiegen
Die USA sind im Vorjahr einseitig aus dem Deal ausgestiegen. Zudem haben sie neue und härtere Sanktionen gegen Teheran verhängt, die im Land zu einer akuten Wirtschaftskrise führten. Seitdem droht der Iran seinerseits mit einem Ausstieg aus dem Abkommen und einer erneut unbegrenzten Urananreicherung.
Heute ist in Brüssel ein Treffen zwischen den Vertretern des Iran und der 4+1-Gruppe – China, Frankreich, Russland, Großbritannien und Deutschland – angesetzt. Auf der Agenda steht die Arbeit der Zweckgesellschaft INSTEX, mit der die 4+1-Gruppe die US-Wirtschaftssanktionen aushebeln und den Handel mit dem Iran weiterhin ermöglichen soll.
Teheran gelassen nach Verlegung von US-Flugzeugträger
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran waren zuletzt stark gestiegen. Als militärische Warnung an den Iran verlegen die USA den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ und eine Bomberstaffel in den Mittleren Osten. Das teilte der Nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten, John Bolton, mit. Der Versuch Boltons, das als eine Warnung darzustellen, wurde daraufhin vom iranischen Sicherheitsrat SNSC als „dilettantisch“ eingestuft. „Bolton wollte sich nur aufspielen“, sagte ein Sprecher. Außerdem hätten die US-Truppen „sicherlich kein Interesse, die Fähigkeiten der iranischen Streitkräfte kennenzulernen“.