„Der gelbe Sessel“

KPÖ-Kandidatin für neue Ökonomie in EU

Als offene Linksbewegung, die sich für neue wirtschaftliche Modelle in Europa starkmacht. So will sich die KPÖ-Frontfrau Katerina Anastasiou beim Antworten auf die Fragen des ORF.at-Publikums positionieren. Man müsse auch eine neue Sprache sprechen, gesteht sie zur Frage, ob das Wort „Kommunismus“ mittlerweile nicht sehr abschreckend sei.

Die Frage, was eine kommunistische Partei in der Gegenwart legitimiere, war die am häufigsten gestellte Frage an Anastasiou. Und ob der Name der Partei nicht abschreckend sei. Kommunismus sei eine Idee und ein Versprechen. Und man habe auch mit der eigenen Vergangenheit abgerechnet, sagt die Griechin, die als Parteifreie für die KPÖ ins Rennen geht. Am Beispiel von Graz sehe man, dass man sehr wohl eine volksnahe Politik machen könne. Aber, so gesteht sie: „Es gibt Probleme, die Menschen zu erreichen, weil unser Wortschatz ein teilweise sehr akademischer Wortschatz ist. Es gibt aber Versuche, es anders zu machen. Man braucht sich nur SYRIZA, Podemos und die Linke anschauen, wo man die Leute direkt mit der Kapitalismuskritik erreichen kann.“

Zur ökologischen Ausrichtung der Politik befragt, nennt die KPÖ-Kandidatin das Ziel, „die Großverschmutzer des Planeten ordentlich zu versteuern“. Mit dem Geld, das da hereinfließe, könne man auf nachhaltige Infrastruktur setzen und auf erneuerbare Energie. „Aber“, so sagt sie: „Diese Maßnahmen alleine werden nicht reichen, um den Planeten aus diesem Wachstumswahn rauszuholen. Da brauchen wir neue ökologische Ansätze. Zum Beispiel Sharing-Economy, Commons-Economy und so weiter.“ Man müsse motiviert werden, sein wirtschaftliches Verhalten zu ändern.

Katerina Anastasiou im Video, Teil 1

Anastasiou über die Rolle der KPÖ, ob Kommunismus überzeugen kann, die Haltung zur EU und eine neue Form von Wirtschaft.

„Green New Deal“ mit sozialer Frage

Anastasiou ist auch für einen „Green New Deal“, der mit einer sozialen Frage gekoppelt werden müsse. Als Vorbild für die Maßnahmen nennt sie die Ideen des früheren griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis.

„Der gelbe Sessel“

ORF.at reist in den Wahlkampf der Kandidaten und konfrontiert sie auf dem „gelben Sessel“ mit den je zehn repräsentativsten Fragen des Publikums von ORF.at. Für jede Frage ist eine Minute Zeit für ein Videostatement. Die Fragen stellt ORF.at-Chefredakteur Gerald Heidegger. Die Orte für die Drehs durften die Kandidaten wählen – mehr dazu in Spielregeln zum „gelben Sessel“.

Dass SYRIZA in Griechenland mittlerweile eine Austeritätspolitik fahre, lässt Anastasiou nicht gelten. Die Schuld für den Sozialabbau sieht sie im Druck von außen. „Solange wir nicht über einen Schuldenschnitt auf europäischer Ebene sprechen, wird Griechenland sehr schwer aus dieser Situation kommen können“, meint sie.

Im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik ist sie für eine Besteuerung des Großkapitals, denn die EU sei „voll mit Steuerparadiesen, es gibt Lohndumping, Großkonzerne zahlen kaum was in den Topf“. Wichtig sei auch ein europäischer Mindestlohn. Und am zentralsten ist für sie die Frage des Wohnens. Das Problem des Wohnens müsse man auf europäischer Ebene lösen, indem man sage: „Wir finanzieren zum Beispiel den Sozialbau oder wir kommunalisieren oder vergesellschaften den Wohnbau.“

KPÖ-Frontfrau Katerina Anastasiou
ORF.at/Christian Öser
KPÖ-Frontfrau Katerina Anastasiou
ORF.at/Christian Öser
KPÖ-Frontfrau Katerina Anastasiou
ORF.at/Christian Öser
KPÖ-Frontfrau Katerina Anastasiou
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KPÖ-Frontfrau Katerina Anastasiou
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KPÖ-Frontfrau Katerina Anastasiou
ORF.at/Christian Öser
KPÖ-Frontfrau Katerina Anastasiou
ORF.at/Christian Öser
KPÖ-Frontfrau Katerina Anastasiou
ORF.at/Christian Öser

„Sterben im Mittelmeer muss ein Ende haben“

Befragt nach den Themen, für die nur auf europäischer Ebene eine Lösung gefunden werden könne, nennt Anastasiou neben der Klimakrise die Migrationsfrage: „Das Sterben im Mittelmeer muss sofort aufhören. Und die Migrationsfrage kann nur europaweit gelöst werden, indem wir als Europa ein Beispiel für die anhaltenden Menschenrechte haben.“ Der tatsächliche Kern der europäischen Idee finde sich in der Menschenrechtskonvention wieder, zeigt sie sich überzeugt.

Anastasiou im Video, Teil 2

Die KPÖ-Spitzenkandidatin über Fragen des Klimas, Sozialabbau unter SYRIZA und die wichtigsten Fragen der EU.

Damit die Menschen ihre Recht besser wahrnehmen könnten, müsse die Demokratie in Europa ausgebaut werden. Das EU-Parlament sei jetzt ein „halbes Parlament“, das unter anderem auch kein Budget verabschieden könne. Deshalb müssten die Möglichkeiten des Parlaments erweitert werden.

Anastasiou im Video, Teil 3

Anastasiou über Finanzwirtschaft, Bürgerrechte und die Copyright-Richtlinie der EU.

Von einer Künstlerin befragt, warum die Linke gegen die Copyright-Richtlinie gestimmt habe, antwortet Anastasiou allgemeiner: Kunst und Kulturschaffen habe einen wichtigen Stellenwert in Europa. Die Einkünfte für Künstler und Künstlerinnen sieht sie durch die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen gesichert.

Transkript

Das Interview ist auch als Transkript in Textform verfügbar.

Die nächsten Antworten auf dem „gelben Sessel“

Bis zum 18. Mai komplettiert sich die Reihe der Spitzenkandidaten und -kandidatinnen, die auf dem „gelben Sessel“ die Fragen des Publikums von ORF.at beantworten. Die Reihenfolge der Präsentation auf ORF.at folgt der Reihenfolge der Drehs an den unterschiedlichsten und teilweise sehr überraschenden Orten, die wir aus pragmatischen Gründen und in Abstimmung mit den Kandidaten im Raum Wien gewählt haben.

Alle Videoantworten können weiterdiskutiert werden in debatte.ORF.at.

8.5. Werner Kogler, Grüne
10.5. Claudia Gamon, NEOS
14.5. Othmar Karas, ÖVP
15.5. Harald Vilimsky, FPÖ
18.5. Johannes Voggenhuber, Initiative 1 Europa