Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln
APA/AFP/US-Navy/Dan Snow
Kriegsschiffe verlegt

USA rüsten im Streit mit Iran auf

Im Streit mit dem Iran setzen die USA militärische Zeichen und schicken ein weiteres Kriegsschiff sowie ein Raketenabwehrsystem des Typs Patriot in die Golf-Region. Erst am Sonntag wurden ein Flugzeugträger und mehrere B-52-Langstreckenbomber dorthin geschickt. Grund sei die erhöhte Gefahr eines iranischen Angriffs, so das Pentagon.

Das Kriegsschiff „USS Arlington“ hat unter anderem Marineinfanteristen und Amphibienfahrzeuge an Bord. Laut BBC sind die B-52-Langstreckenbomber bereits auf der US-Basis in Katar eingelangt, der Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ passierte am Donnerstag nach Angaben von ägyptischen Behörden den Sueskanal. Das Oberkommando für die US-Truppen in Nahost und Afghanistan, Centcom, betätigte am Freitag via Twitter, dass die B-52-Flieger im Einsatzgebiet eingetroffen sind. Der Ort wurde nicht genannt.

Die Verlegung der „USS Arlington“ sei wie die Verlegung der „USS Abraham Lincoln“ schon länger geplant gewesen, sei nun aber beschleunigt worden, hieß es. Das Pentagon wollte keine Angaben zum Zeitplan und dem genauen Ort der Verlegung machen und begründete das mit Sicherheitsmaßnahmen. In einer Stellungnahme hieß es, man beobachte die Aktivitäten der iranischen Regierung sehr genau.

Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln
APA/AFP/US-Navy/Dan Snow
Die „USS Abraham Lincoln“ im Sueskanal

Der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, John Bolton, hatte die Verlegung des Flugzeugträgers und der Bomberstaffel als eine „klare und unmissverständliche Botschaft“ an Teheran bezeichnet. Bolton hatte als Grund für die Verlegung „eine Reihe beunruhigender und eskalierender Hinweise und Warnungen“ Teherans genannt. Die Regierung in Washington machte aber keine genaueren Angaben. Das brachte ihr den Vorwurf ein, die Spannungen in der Region unnötig anzuheizen.

Der Iran nahm die Entsendung der „USS Abraham Lincoln“ gelassen, bezeichnete die genannten Gründe laut BBC aber als Unsinn. Die USA würden vielmehr psychologische Kriegsführung betreiben. Die iranische Nachrichtenagentur zitierte einen hohen iranischen geistlichen Vertreter mit den Worten, die US-Truppen könnten "mit einem „Geschoß“ zerstört werden.

Streit über Atomabkommen

Der Streit zwischen den USA und dem Iran hatte sich in den letzten Tagen laufend zugespitzt. Der Iran kündigte an, einige Auflagen aus dem Atomabkommen von 2015 nicht mehr einzuhalten. Zudem setzte er den verbliebenen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens von 2015 eine Frist von 60 Tagen, in der Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China wie zugesichert dafür sorgen müssten, dass die iranische Öl- und Finanzindustrie vor den Folgen von US-Sanktionen geschützt werde. Andernfalls werde die Anreicherung von Uran wiederaufgenommen.

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton
AP/Evan Vucci
John Bolton will eine „klare und unmissverständliche Botschaft“ an den Iran senden

Die USA reagierten darauf mit neuen Sanktionen gegen die iranische Wirtschaft, dieses Mal gegen Metallexporte des Landes. Der Iran könne mit weiteren Maßnahmen rechnen, sollte er sein Verhalten nicht grundlegend ändern, sagte US-Präsident Donald Trump. Zuvor waren Sanktionen gegen die iranische Ölindustrie in Kraft getreten. Industriemetalle sind neben dem Erdöl die wichtigste Quelle für Exporterlöse des Landes. Trump signalisierte Gesprächsbereitschaft, er erwarte aber einen Anruf der Führung in Teheran.

Zentrale Rolle für Revolutionsgarden

Der Iran lehnte das Gesprächsangebot der USA am Freitag ab. Es werde keine Unterredungen mit den USA geben, sagte ein Vertreter der einflussreichen Revolutionsgarden am Freitag der halbstaatlichen Nachrichtenagentur Tasnim zufolge. „Unsere Nation (…) betrachtet Amerika als unzuverlässig“, führte der für politische Angelegenheiten der Garden zuständige Vizechef Jadollah Dschawani, laut Bericht aus.

Die Revolutionsgarden spielen in dem Konflikt mit den USA eine zentrale Rolle: Nachdem Trump die Elitetruppe des regulären iranischen Militärs als Terrororganisation eingestuft hatte, betrachtet der Iran nun alle US-Truppen im Nahen Osten offiziell als Terroristen.