Julian Assange
Reuters/Peter Nicholls
Vergewaltigungsvorwurf

Schweden ermittelt wieder gegen Assange

Die schwedische Staatsanwaltschaft nimmt ihre Voruntersuchungen zu Vergewaltigungsvorwürfen gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange wieder auf. Das gab die Vizechefin der Behörde, Eva-Marie Persson, am Montag bekannt.

Assange wird vorgeworfen, 2010 eine Frau in Schweden vergewaltigt zu haben. Er hat die Vorwürfe stets bestritten. Andere Vorwürfe sind inzwischen verjährt. WikiLeaks sieht in einem Statement neben einer Chance für Assange auch Politdruck auf Schweden. Die Wiederöffnung des Falls gebe „Assange die Möglichkeit, seinen Namen reinzuwaschen“, so WikiLeaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson am Montag.

Gleichzeitig sieht der Enthüllungsjournalist die Politik im Hintergrund am Werk. „Es gab erheblichen politischen Druck auf Schweden, die Ermittlungen wieder aufzunehmen. Doch in dem Fall hat es immer politischen Druck gegeben“, so Hrafnsson, ohne konkretere Angaben zu machen.

Vizechefin der schwedischen Staatsanwaltschaft Eva-Marie Persson
AP/TT News Agency/Anders Wiklund
Die Vizechefin der schwedischen Staatsanwaltschaft, Eva-Marie Persson, bei der Pressekonferenz zum Fall Assange

Auslieferung nach Schweden oder in die USA?

Als Großbritannien 2012 beschloss, Assange nach Schweden auszuliefern, war Assange in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet, wo er sieben Jahr blieb. 2017 wurden die Voruntersuchungen in Schweden eingestellt, weil die Staatsanwaltschaft keine Möglichkeit sah, die Ermittlungen voranzubringen. Die Schuldfrage sei damit aber nicht geklärt, sagte die Anklägerin damals.

Im April wurde Assange in der Botschaft in London festgenommen und zu 50 Wochen Haft verurteilt, weil er gegen Kautionsauflagen verstoßen und sich jahrelang dem Zugriff der Polizei entzogen hatte. Die USA wollen, dass der Australier an sie ausgeliefert wird. Unklar ist jetzt jedoch, ob nicht eine Auslieferung an Schweden an erster Stelle steht.

Ermittlungen gegen Assange gehen weiter

Die Untersuchungen in Schweden wegen Vergewaltigung sind 2017 eingestellt worden, weil die Staatsanwaltschaft damals keine Möglichkeit sah, die Ermittlungen voranzubringen. Nun gehen sie weiter.

Manning verweigert weiter Aussage

Die USA werfen Assange Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vor. Manning hatte WikilLeaks 2010 – damals noch als Bradley Manning – Hunderttausende geheime Militärdokumente zukommen lassen. Es ging dabei um die US-Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan.

Manning will auch weiterhin nicht im Fall von Assange aussagen. Auch die Gefahr, erneut in Beugehaft genommen zu werden, ändere daran nichts, sagte die Whistleblowerin am Sonntag. Manning war erst vor wenigen Tagen aus der Haft entlassen worden.

Aus formalen Gründen freigelassen

Die Whistleblowerin war Anfang März in Beugehaft genommen worden, weil sie sich weigerte, vor der Grand Jury eines Gerichts im US-Bundesstaat Virginia auszusagen. Die Grand Jury – ein mit weitreichenden Ermittlungsvollmachten ausgestattetes Geschworenengremium – war mit dem Fall Assange befasst. Freigekommen war Manning lediglich aus formellen Gründen, weil der Zeitraum, für den diese Grand Jury eingesetzt worden war, abgelaufen war. Die als Ersatz einberufenen neue Jury hat Manning erneut vorgeladen.

„Sie haben schon angekündigt, dass sie dieselben Fragen stellen wollen“, sagte Manning in einem Interview mit dem Fernsehsender CNN. Auch diesmal werde sie die Aussage verweigern. „Ich habe nichts Neues anzubieten“, fügte sie hinzu. Zwar wüssten sie und ihre Anwälte nicht, ob sie erneut in Haft genommen werde. Sie sei aber überzeugt, für diesen Fall sehr viel stärkere rechtliche Einwände als zuvor anbringen zu können. Schon Anfang März hatte sich Manning gegen den geheimen Charakter von Grand Jurys ausgesprochen, die Zeugen in Abwesenheit ihrer Anwälte befragen dürfen.

Manning war 2010 festgenommen und im August 2013 wegen Spionage zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Durch einen Gnadenerlass des damaligen demokratischen US-Präsidenten Barack Obama kam Manning 2017 vorzeitig frei.