Die Vorwürfe gegen Franz Schnabl, der in seiner Zeit bei Magna von einem deutschen Spion eine Reise nach Korsika und ein teures Messer spendiert bekommen hatte, haben heute die Stellvertretung des niederösterreichischen SPÖ-Chefs auf den Plan gerufen. Klubobmann Reinhard Hundsmüller und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig verteidigten Schnabl vehement.
Bereits am Donnerstag hatte die niederösterreichische SPÖ nach Medienberichten eine Zeugenaussage Schnabls betreffend Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) bestätigt. Darin berichtete der Chef der SPÖ NÖ über Kontakte zu einem deutschen Privatspion.
„Kein strafbares Verhalten“
Auf dieser Einvernahme baute Hundsmüller heute bei einer Pressekonferenz auf. Schnabl habe „bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Anfang Oktober vergangenen Jahres als Zeuge und nicht als Verdächtiger ausgesagt. Die einvernehmende Behörde hätte, wenn sie einen Anfangsverdacht in seinem Verhalten erkannt hätte, gegen ihn Ermittlungen aufnehmen müssen“, betonte der Klubobmann.
Das sei nicht der Fall gewesen – „somit liegt im Rückschluss auch kein strafbares Verhalten vor“. Inhaltlich stritt Hundsmüller die gegen Schnabl gerichteten Vorwürfe nicht ab.
Der stellvertretende niederösterreichische SPÖ-Chef ortete eine „Aktion, um Schnabl politisch anzupatzen“. Königsberger-Ludwig sagte, dass in „ganz unzulässiger und bösartiger Art und Weise die Privatperson Franz Schnabl mit dem Politiker Franz Schnabl“ vermischt werde.