„Der gelbe Sessel“

Karas für „Kontinent des Miteinanders“

„Gemeinsam in Vielfalt“, dieses Motto sieht ÖVP-EU-Spitzenkandidat Othmar Karas auf Fragen des ORF-Publikums nicht nur als Linie der ÖVP im Wahlkampf. Auch bei den Herausforderungen der Gegenwart möchte Karas, bei allen nationalen Unterschieden in Europa, das Gemeinsame betonen: gegen einen europäischen Superstaat, aber als „Kontinent des Miteinanders“.

Viele Fragen der Nutzerinnen und Nutzer von ORF.at zielten darauf ab, wie das Antreten Karas’ mit der Ausrichtung der neuen Volkspartei zusammenpasse. „Gemeinsam in Vielfalt“ trete man bei dieser Wahl an, so Karas, für den die ÖVP-Kampagne beweist, dass man mit unterschiedlichen Persönlichkeiten gemeinsam agieren kann.

ÖVP-Spitzenkandidat Karas
ORF.at/Christian Öser
ÖVP-Spitzenkandidat Karas
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ÖVP-Spitzenkandidat Karas
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ÖVP-Spitzenkandidat Karas
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Für Europa kann sich Karas eine Vertragsänderung vorstellen, er fügt aber hinzu: „Man muss einmal sagen, dass die Mehrheit aller Entscheidungen in 80, 90 Prozent der Fälle funktioniert.“ Aber es müsste mit gemeinsamem Bewusstsein bei der Kompetenzfrage und bei Entscheidungsmechanismen verhindert werden, dass etwa in Europa Steueroasen eine europäische Steuergerechtigkeit verhinderten.

Karas im Interview, Teil 1

Über Blockaden wegen Einstimmigkeit, den Bundesstaat Europa und die Herausforderungen in der Klimafrage.

„Europa lebt von der Vielfalt“

Einen gemeinsamen Bundesstaat Europa wünscht sich Karas nicht: „Europa lebt von der Vielfalt.“ Es sei nicht sinnvoll, Unterschiede bei Sprachen oder Kulturen aufzulösen. Aber, so fügt er hinzu, Europa müsse auch die Unterschiede zur Stärke vereinen und geeint für den Kontinent sprechen. „Ich will aber weder eine Präsidialrepublik noch will ich amerikanische Verhältnisse“, so Karas.

Karas im Interview, Teil 2

Der ÖVP-Spitzenkandidat über mehr Gerechtigkeit zwischen Ost- und Westeuropa, Maßnahmen gegen Steueroasen und Fragen der Steuergeldverschwendung.

Beim Thema Klimaschutz verweist Karas darauf, dass das Pariser Klimaschutzabkommen den Stempel der Europäischen Union trage. „Die Reduzierung des CO2-Ausstoßes auf Pkws, die Reduzierung auf Lkws, die Erhöhung der Investitionen auf 330 Milliarden Euro aller Investitionen, und die Forschungsausgaben auf 40 Prozent für den Klimawandel und das Ziel, eine klimaneutrale Wirtschaft zu schaffen, trägt die Handschrift des Europäischen Parlaments“, so Karas, der sich in diesem Bereich aber für „Beschleunigungen der Prozesse“ starkmachen möchte.

„Der gelbe Sessel“

ORF.at reist in den Wahlkampf der Kandidaten und konfrontiert sie auf dem „gelben Sessel“ mit den je zehn repräsentativsten Fragen des Publikums von ORF.at. Für jede Frage ist eine Minute Zeit für ein Videostatement. Die Fragen stellt ORF.at-Chefredakteur Gerald Heidegger. Die Orte für die Drehs durften die Kandidaten wählen – mehr dazu in Spielregeln zum „gelben Sessel“.

Insgesamt müsse es in der Union mehr Gerechtigkeit geben. Zum Ziel, die Unterschiede auszugleichen, verweist Karas auf das Ordnungsmodell der sozialen Marktwirtschaft und dass man in der Union unterschiedliche Beiträge je nach Wirtschaftskraft zahle. Man müsse, um den schwächeren Ländern zu helfen, Barrieren im Binnenmarkt beseitigen, aber auch Mindeststandards beim Sozialen durchsetzen.

Problem der Einstimmigkeit in Steuerfrage

Gegen Steueroasen möchte Karas dezidiert vorgehen und verweist darauf, dass er selbst vier Untersuchungsausschüssen zu diesem Thema angehört habe. „Derzeit scheitern wir an der Einstimmigkeit der Steuerfragen, weil die nationale Angelegenheit ist“, kritisiert er. „Für uns als Europäisches Parlament ist es das Ziel, dass Steuern dort bezahlt werden, wo die Wertschöpfung erfolgt“, sagt Karas.

Dass durch den Sitz des Parlaments in Straßburg und Brüssel viel Steuergeld verschwendet werde, sieht Karas, gibt aber zu bedenken, dass die Sitzfrage sehr mit der Geschichte der europäischen Einigung – und damit auch mit einem Friedensprozess – zu tun habe. „Wir hoffen, dass wir langfristig zu mehr Effizienz kommen. Aber das liegt an den Mitgliedsstaaten, weil jedes Gründungsmitglied einen Sitz hat“, so Karas über die historische Aufgabenverteilung in der EU.

Der ÖVP-Spitzenkandidat im Interview, Teil 3

Karas über die Copyright-Richtlinie, das Verhältnis EU und USA und über die Maßnahmen für die nächsten Generationen in der EU.

Transkript

Das Interview ist auch als Transkript in Textform verfügbar.

„Dialog zwischen analoger und digitaler Kultur“

Im Bereich der Digitalpolitik spricht sich der ÖVP-Spitzenkandidat für einen Dialog zwischen der analogen und der digitalen Kultur aus. In Urheberrechtsfragen brauche es klare Spielregeln, weswegen er für die Copyright-Richtlinie gestimmt habe. Im Umgang mit den USA will Karas selbstbewusst agieren – „wir sollten uns von niemandem Vorschriften machen lassen“. Weswegen man sich nie als „kleiner Bruder oder kleine Schwester“ titulieren sollte. Für die Zukunft empfiehlt Karas Europa eine Kultur für mehr Miteinander. Wenn man Frieden sage, heiße das mehr als „nicht Krieg“. Europa solle Kontinent der Chancen und nicht der Blockaden sein, so der ÖVP-Spitzenkanditat. Miteinander und ohne Schuldzuweisungen sollten sich die Nationen den Kernthemen Bildungschancen und neue Arbeitsplätze stellen. „Und in die Forschung und Menschen investieren“, so der Wunsch Karas’.