Zeitung: ÖVP-Stimmen „für Neuwahlen werden lauter“

Am Tag nach der Veröffentlichung eines Enthüllungsvideos, das Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) stark unter Druck gebracht hat, mehren sich zufolge bei der ÖVP offenbar die Stimmen Richtung Neuwahl. „Die Stimmen in der Volkspartei für Neuwahlen werden lauter“, wird dazu ein ÖVP-Mitglied vom „Kurier“ (Onlineausgabe) zitiert.

Wie ORF-Innenpolitikchef Hans Bürger dann vom Ballhausplatz berichtete, habe dort das „Neuwahlgespenst“ kurz vor Mittag verstärkt die Runde gemacht – allerdings sei bisher „noch nichts fix“.

Kreise: FPÖ setzt auf Hofer

Die FPÖ will die Koalition mit der ÖVP unterdessen mit Norbert Hofer als Vizekanzler fortsetzen. Das hat die APA aus Parteikreisen auf Bundes- und Landesebene erfahren. Der Infrastrukturminister soll Vizekanzler Strache an der Spitze des blauen Regierungsteams ablösen. Neuer Infrastrukturminister könnte den Informationen zufolge Generalsekretär Christian Hafenecker werden. Hafenecker ist auch Verkehrssprecher im Nationalrat.

Eine Absage kommt unterdessen aus Oberösterreich. Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) lehnte Angaben zufolge bereits einen Posten in Wien ab.

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Spekulationen über Wahltermin

Den „Kurier“-Angaben zufolge will Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz allerdings nicht mit Hofer weiterregieren. Anderen Beobachtern zufolge sei bisher allerdings nur klar, dass Kurz nicht mit Strache als Vizekanzler weitermachen will. Das haben laut APA beide Lager bestätigt.

Eine Neuwahl nach dem nun im Raum stehenden Platzen der Regierungskoalition wäre vom Fristenlauf her frühestens Mitte Juli möglich. Ein Urnengang mitten in den Sommerferien ist allerdings höchst unwahrscheinlich. Realistisch wäre eine Nationalratsneuwahl im September oder Oktober. Als mögliche Wahltermine wurden in diesem Zusammenhang bereits der 15. bzw. 22. September genannt. Bisher steht nach der EU-Wahl am 26. Mai nur ein Termin im Wahlkalender: die Vorarlberg-Wahl voraussichtlich am 22. September.