Nach der Veröffentlichung eines Enthüllungsvideos und dem Rücktritt von Heinz-Christian Strache als FPÖ-Chef und Vizekanzler bleibt bisher offen, wie es mit der ÖVP-FPÖ-Koalition weitergeht. Mit Spannung wird seit dem frühen Nachmittag nun der – zunächst für 14.00 Uhr erwarteten – Erklärung von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz entgegengefiebert. Der genaue Zeitpunkt der Kurz-PK ist nach wie vor offen.
Einem Zeitungsbericht zufolge mehrten sich bei der ÖVP zuvor die Stimmen Richtung Neuwahl. „Die Stimmen in der Volkspartei für Neuwahlen werden lauter“, wird dazu ein ÖVP-Mitglied vom „Kurier“ (Onlineausgabe) zitiert. Wie ORF-Innenpolitikchef Hans Bürger vom Ballhausplatz berichtete, habe dort das „Neuwahlgespenst“ kurz vor Mittag verstärkt die Runde gemacht – allerdings sei bisher „noch nichts fix“.
FPÖ hält an Kickl fest
Nach Angaben der „Tiroler Tageszeitung“ soll Kurz unterdessen Bedingungen für die Fortsetzung der Koalition mit der FPÖ stellen – konkret wolle Kurz den FPÖ-Innenminister Herbert Kickl durch einen parteiunabhängigen Ressortchef ersetzen.
In höchsten FPÖ-Kreisen schloss man das APA-Informationen zufolge allerdings bereits strikt aus. Eher beende man die Zusammenarbeit mit dem Regierungspartner, hieß es vonseiten der Freiheitlichen. Aus ÖVP-Kreisen wiederum erklärte man gegenüber der APA, dass es sich dabei lediglich um Gerüchte handle.
Strache wünscht sich Hofer als Nachfolger
Strache bestätigte unterdessen Spekulationen, wonach ihn Hofer sowohl als Parteichef als auch als Vizekanzler nachfolgen solle. Ob es dafür auch eine Zustimmung vonseiten der ÖVP gibt, ist bisher allerdings weiter offen.
Eine Absage kommt unterdessen aus Oberösterreich. Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) lehnte Angaben zufolge bereits einen Posten in Wien ab.
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Spekulationen über Wahltermin
Eine Neuwahl nach dem nun im Raum stehenden Platzen der Regierungskoalition wäre vom Fristenlauf her frühestens Mitte Juli möglich. Ein Urnengang mitten in den Sommerferien ist allerdings höchst unwahrscheinlich. Realistisch wäre eine Nationalratsneuwahl im September oder Oktober. Als mögliche Wahltermine wurden in diesem Zusammenhang bereits der 15. bzw. 22. September genannt. Bisher steht nach der EU-Wahl am 26. Mai nur ein Termin im Wahlkalender: die Vorarlberg-Wahl voraussichtlich am 22. September.