Mit einem „kühnen Angebot“ will die britische Premierministerin Theresa May das Parlament doch noch zur Zustimmung zum Brexit-Abkommen mit der EU bewegen. Anfang Juni werde sie dem Parlament einen Vorschlag unterbreiten, kündigte May in einem Gastbeitrag für die „Sunday Times“ an. Dabei werde es sich um „ein neues und kühnes Angebot“ handeln.
May glaubt an Mehrheit im Parlament
May versicherte in ihrem Beitrag, sie glaube weiterhin, „dass es möglich ist, eine Mehrheit im Parlament für einen Austritt mit Abkommen zu bekommen“. Dazu werde sie „ein verbessertes Maßnahmenpaket“ vorlegen, das zustimmungsfähig sei.
Es wird erwartet, dass Mays neuer Vorschlag Maßnahmen zum Schutz von Arbeitnehmerrechten, Details zu Zollvereinbarungen mit der EU und zu dem Einsatz moderner Technologie zur Vermeidung von Grenzkontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland enthält. May dürfte hingegen nicht versuchen, das Brexit-Abkommen selbst mit der EU neu zu verhandeln, da Brüssel das strikt ablehnt. Ihre Vorschläge wird May voraussichtlich noch in diesem Monat in einer Rede darlegen.
Corbyn zweifelt an Plänen
Labour-Chef Jeremy Corbyn zeigte sich skeptisch gegenüber Mays Ankündigungen. „Wir haben den neuen Entwurf noch nicht gesehen, wie immer er auch ausschauen mag“, sagte Corbyn der BBC. „Aber nichts, was ich gehört habe, lässt mich vermuten, dass er sich fundamental von dem bisherigen Entwurf unterscheidet. Stand heute unterstützen wir den Entwurf also nicht.“
Brexit-Partei in Umfragen klar vorne
Rund eine Woche vor der EU-Wahl liegt unterdessen die neue Brexit-Partei von Nigel Farage in einer Umfrage mit großem Vorsprung vor Mays Torys. Nach der in der Zeitung „Observer“ veröffentlichten Erhebung kommt die Brexit-Partei auf 34 Prozent und ist damit mit Abstand stärkster Bewerber.
Labour kommt auf 20 Prozent, die Torys landen abgeschlagen bei zwölf Prozent. Damit sind sie schwächer als die Liberaldemokraten und entschiedenen EU-Befürworter, für die 15 Prozent der Befragten stimmten.