Der ÖVP-Spitzenkandidat für die kommende EU-Wahl, Othmar Karas, geht davon aus, dass die FPÖ nach der vorgezogenen Wahl im Herbst kein Partner mehr für die ÖVP sein wird. Das sagte er gestern in der ORF-„Pressestunde“.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe gesagt, dass es mit „dieser FPÖ“ keine Zusammenarbeiten geben könne. Für Karas kommt damit eine neuerliche Koalition mit der Partei nicht infrage: „Für mich nicht.“
Neuwahl für Karas einzig richtiger Weg
EU-Spitzenkandidat Othmar Karas (ÖVP) sagt in der ORF-„Pressestunde“, Neuwahlen seien nach der Causa Ibiza der einzig richtige Weg.
„Ibiza-Video“ für Karas „grauslich“
„Ich bin von der Entscheidung erleichtert, die der Bundeskanzler gestern getroffen hat, das macht es uns auch leichter, über Inhalte und die Zukunft Österreichs in Europa zu reden“, sagte Karas. Auf die Frage, was er dazu sage, dass Kurz angeblich darüber nachgedacht haben soll, die Koalition trotz der Vorfälle fortzusetzen, sagte Karas, das müsse man Kurz selbst fragen, „was sich wann wie abgespielt hat“. „Ich kenne das Ergebnis und das Ergebnis ist richtig.“
Das „Ibiza-Video“ sei „grauslich“ und habe ihn sprachlos und wütend gemacht. „Ich bin immer noch ganz aufgerührt“, sagte Karas. „Das Video ist ein Sittenbild, ein Psychogramm des zweiten Gesichts der FPÖ.“ Der Entscheidung, ob auch die ÖVP in Oberösterreich in Reaktion auf die Enthüllungen die Koalition mit der FPÖ beendet sollte, könne er nicht vorgreifen. Aber er nehme an, dass in allen Bundesländern, in denen Koalitionen mit der FPÖ bestehen, eine entsprechende Debatte stattfinde.
Orban für Karas aus EVP „ausgetreten“
Im Hinblick auf die EU-Wahl und die Aussagen von Kurz zur übermäßigen Regulierung durch die EU sagte Karas, dass das Kurz’ Worte seien – diese seien „sehr, sehr zugespitzt“. Er bedaure es nicht, nicht mit einer eigenen Liste angetreten zu sein. Er hoffe nun, dass die Enthüllungen der letzten Tage jene Personen stärken, „die immer einen geraden und aufrechten Gang gehabt haben“.
Angesprochen auf die Partei von Ungarns Premier Viktor Orban, der bekanntgegeben hatte, EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber nicht mehr zu unterstützen, sagte Karas: „Aus meiner Sicht ist Herr Orban mit den Erklärungen der letzten Tage bereits aus der Fraktion ausgetreten.“