US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mit seiner Zerstörung gedroht. „Wenn der Iran kämpfen will, wird dies das offizielle Ende des Iran sein“, schrieb Trump gestern auf Twitter. „Bedroht nie wieder die USA“, fügte der Präsident hinzu.
Zuvor hatte sich der Kommandant der iranischen Revolutionsgarden kämpferisch geäußert. Zwar wollten der Iran und seine Revolutionsgarden keinen Krieg, sagte Hussein Salami nach Angaben der halbstaatlichen Nachrichtenagentur ISNA. Allerdings fürchteten sie sich auch nicht davor, fügte er hinzu. Die US-Truppen hätten anders als die Revolutionsgarden Angst vor dem Tod, und ein solcher Gegner sei „leicht zu besiegen“.
Federica Mogherini mahnte indes alle Beteiligten zu Zurückhaltung. „Die Region braucht keine weiteren Elemente der Destabilisierung“, sagte eine Sprecherin Mogherinis heute in Brüssel. „Jede Provokation muss vermieden werden.“
„Unmittelbare Bedrohung“
Die Lage in der Golfregion gilt wegen des Streits zwischen den beiden Seiten derzeit als sehr angespannt. Unter Verweis auf eine nicht näher begründete „unmittelbare Bedrohung“ durch den Iran verlegte die US-Regierung seit Anfang Mai einen Flugzeugträger, eine Bomberstaffel und eine Luftabwehrbatterie in die Golfregion. Zudem verschärfte sie die gegen den Iran verhängten Sanktionen. Die USA und ihr enger Verbündeter Saudi-Arabien werfen dem Iran vor, Unruhe zu stiften und Terrorismus zu unterstützen.
Der Iran verkündete seinerseits am ersten Jahrestag der Kündigung des Atomabkommens durch Trump, dass er einige Bestimmungen der Vereinbarung nicht mehr einhalten werde. Auch kündigte Teheran an, weitere Maßnahmen zu ergreifen, wenn die Mitunterzeichner ihm nicht binnen 60 Tagen entgegenkommen.
Verstärkter US-Druck
Die Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China wollen zwar an dem Abkommen festhalten. Doch haben sie nicht verhindern können, dass sich die meisten ihrer Unternehmen aus Angst vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben.
Washington setzt die Islamische Republik seit mehr als einem Jahr stark unter wirtschaftlichen Druck, inzwischen wird offen die Gefahr eines Krieges diskutiert. Trump hatte zuletzt mehrfach betont, dass er mit dem Iran verhandeln wolle. Medienberichten zufolge soll er bei einer Sitzung im Weißen Haus klargemacht haben, dass er kein Interesse an einem Krieg habe.