Nachdem SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner gestern in der ORF-Diskussion „Im Zentrum“ eine vorgezogene Wahl im Burgenland und auch in Linz angekündigt hat, gibt man sich in der Linzer Stadtpartei, die ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ hat, noch zurückhaltend: Die SPÖ fordere generell Neuwahlen in Oberösterreich, in Linz alleine sei es nicht sinnvoll, hieß es von dort heute Früh.
Begründet wird das damit, dass man ansonsten 2021 – dann sind reguläre Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen – gleich wieder zur Urne schreiten müsste. Heute soll es eine Aussprache zwischen Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und seinem blauen Vize Markus Hein geben, danach will der Stadtchef Details bekanntgeben.
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„Dasselbe gilt auch für Linz“
Rendi-Wagner betonte auf den Vorwurf von ÖVP-Kanzleramtsminister Gernot Blümel, die SPÖ sei ebenfalls in einer Koalition mit der FPÖ, der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil habe anders als ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz Position bezogen und vorzeitige Neuwahlen angekündigt – und fügte hinzu: „Dasselbe gilt übrigens auch für Linz.“
Laut Rendi-Wagners Sprecher Mario Dujakovic wollte die SPÖ-Chefin damit darauf hinweisen, dass im Burgenland wie in Linz Konsequenzen gezogen würden. In Linz werde es aber keine Neuwahl geben, sondern es werde das Arbeitsübereinkommen mit den Freiheitlichen aufgekündigt, so Djukovic.
In Linz gibt es eine Proporzregierung, in der SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne vertreten sind. Mit den Freiheitlichen hat Lugers SPÖ das umfassendste Arbeitsübereinkommen abgeschlossen. Die oberösterreichische SPÖ-Landesparteichefin Birgit Gerstorfer hatte am Wochenende bereits Neuwahlen im Land gefordert. Auch der grüne Landessprecher Stefan Kaineder appellierte an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), andere Koalitionsformen zu prüfen oder ebenfalls Neuwahlen in Erwägung zu ziehen.