Kommissarin gibt keine Entwarnung bei „Fake News“

Unmittelbar vor Beginn der Europawahl sieht EU-Justizkommissarin Vera Jourova die Gefahr von Wahlmanipulation durch großangelegte „Fake-News“-Kampagnen nicht gebannt. „Die Tatsache, dass wir zu diesem Zeitpunkt nichts von einem großen Desinformations-Angriff wissen, heißt nicht, dass es ihn nicht gibt“, sagte Jourová der dpa.

Vielleicht sei ein solcher Angriff bisher einfach nicht entdeckt worden. Zudem wies sie darauf hin, dass die Europawahl längst nicht vorüber sei. „Wir haben noch mehrere Tage vor uns. Das ist keine Paranoia, das ist Vorsicht.“ Es komme darauf an, vorbereitet zu sein. Die Europawahl beginnt morgen in Großbritannien und den Niederlanden, bis Sonntag wird in allen 28 EU-Ländern gewählt.

Warnung vor Kampagnen aus Russland

Immer wieder hatte die EU-Kommission in den vergangenen Monaten vor „Fake News“ im Wahlkampf sowie gesteuerten Kampagnen vor allem aus Russland gewarnt. Nach Einschätzung von Experten und Expertinnen könnten Desinformationskampagnen etwa die Debatte vor dem Brexit-Referendum in Großbritannien und den US-Wahlkampf 2016 beeinflusst haben.

Deshalb hat die EU-Kommission mit den EU-Staaten unter anderem ein Frühwarnsystem zum besseren Austausch von Informationen eingerichtet. Zudem haben Unternehmen wie Facebook, Twitter, Mozilla und Google einen freiwilligen Verhaltenskodex im Kampf gegen „Fake News“ unterschrieben.