May verteidigt Brexit-Pläne trotz Rücktrittsforderungen

Die britische Premierministerin Theresa May hat ihre jüngsten Pläne für den EU-Austritt im britischen Parlament verteidigt. Hintergrund sind immer lauter werdende Rücktrittsforderungen. „Wir müssen den Brexit durchziehen“, sagte May heute in London.

May hatte ihre als „kühn“ angekündigten neuen Pläne gestern bei einer Rede vorgestellt und wollte sie heute in der traditionellen Fragestunde im Unterhaus verteidigen. Vorgesehen ist dabei offenbar auch die Möglichkeit eines weiteren Referendums, allerdings nur unter bestimmten Bedingungen.

„May entfacht Wutausbruch“

„May entfacht Wutausbruch“ in ihrer Partei, schreibt die „Financial Times“. „Verzweifelt, verblendet, verloren“ war die Schlagzeile des „Daily Telegraph“ – ein Zitat des früheren Brexit-Staatssekretärs David Jones. „Nein, Premierministerin“ war die Schlagzeile in der Gratiszeitung „City A.M.“.

„Wir können es nicht weiter ertragen“, sagte Nigel Evans vom einflussreichen 1922-Ausschuss der Konservativen Partei der Zeitung „Sun“. Er verlangte ein sofortiges Misstrauensvotum gegen May, „wenn sie nicht zurücktritt – jetzt“.

Ex-Außenminister Boris Johnson, der May den Vorsitz der Konservativen Partei und damit den Job als Regierungschefin streitig machen will, kündigte – wie zahlreiche andere Abgeordnete – ein „Nein“ bei der Abstimmung an.

Neuer Anlauf im Juni

May ringt darum, ihren Vertrag über den Austritt des Landes aus der Europäischen Union durch das Unterhaus zu bringen. Damit ist sie schon dreimal gescheitert. Nun will sie es in der ersten Juni-Woche auf dem Umweg über das Gesetz zur Umsetzung des Vertrags versuchen.

Die Premierministerin beschwor Oppositionsführer Jeremy Corbyn in einem offenen Brief, ihr die Stange zu halten. „Ich habe gezeigt, dass ich bereit bin zu Kompromissen. Ich bitte Sie, seien Sie es auch.“ Man werde das Gesetz genau anschauen, meinte Corbyn. „Aber wir werden keine neu verpackte Version des alten Deals unterstützen.“