Meiste Parteichefs sagen Gespräche mit Kurz ab

Die Opposition spielt bei dem von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einberufenen Gipfeltreffen der Parteiobleute nicht mit. SPÖ, FPÖ und Jetzt schicken zu der Unterredung heute Nachmittag im Bundeskanzleramt einen Vizeklubobmann, einen Klubchef und einen einfachen Abgeordneten. Nur NEOS wird mit Partei-und Klubchefin Beate Meinl-Reisinger vertreten sein.

Kurz hatte den designierten FPÖ-Chef Norbert Hofer, SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, NEOS-Chefin Meinl-Reisinger und Jetzt-Chefin Maria Stern eingeladen. Kommen werden der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried, FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz und der einfache Jetzt-Abgeordnete Peter Pilz. „Ich gehe hin, weil wir dem Kanzler eine Freude machen wollten“, begründete Pilz süffisant dieses Oppositionsmanöver.

Die SPÖ argumentierte damit, dass Partei- und Klubchefin Rendi-Wagner schon zwei „substanzlose Scheingespräche absolviert“ habe.

Neuer Appell Van der Bellens

Bundespräsident Alexander Van der Bellen forderte zuvor neuerlich alle Seiten zum Dialog auf. Beim Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbunds in Wien sagte das Staatsoberhaupt, „beim Redn kommen d’Leit zsam“. Diese „altmodische Ansicht sollten wir wiederbeleben“ angesichts der „ungewöhnlichen Situation“.