Britische Regierung vertagt geplante Brexit-Abstimmung

Die britische Regierung hat die für Anfang Juni angekündigte Brexit-Abstimmung im Unterhaus auf unbestimmte Zeit verschoben. Ein Regierungssprecher kündigte heute an, dass ein neuer Termin erst nach Pfingsten festgelegt werden soll.

Brexit-Hardliner innerhalb der Konservativen Partei hatten zuvor gegen Zugeständnisse protestiert, die Premierministerin Theresa May auf der Suche nach einem mehrheitsfähigen Austrittsabkommen gemacht hatte.

Bei den Parlamentsmitgliedern kamen Mays Bemühungen allerdings gar nicht an: Unterhausabgeordnete aller Parteien hatten den Vorstoß gestern beinahe durchgängig kritisiert, die Unterhausvorsitzende Andrea Leadsom erklärte aus Protest gegen den Brexit-Kurs der Regierung ihren Rücktritt aus Mays Kabinett.

May vor Abgang

Mays Abkommen ist bereits dreimal im Unterhaus gescheitert, der ursprünglich geplante EU-Austrittstermin am 29. März ist längst verstrichen. Zudem wächst der Druck auf die Premierministerin zurückzutreten. Zahlreiche Tory-Mitglieder haben sich bereits für eine mögliche Nachfolge in Position gebracht.

Es werde damit gerechnet, dass May morgen ein Datum für ihren Rücktritt nennen werde, berichtete „The Times“. Sie werde allerdings noch im Amt bleiben, bis ihre Partei einen Nachfolger ausgewählt habe. In anderen Berichten hieß es, May werde noch warten, bis das Ergebnis der am Sonntag zu Ende gehenden Europawahl vorliege. Der „Times“ zufolge hatte sich May einem Versuch, sie aus dem Amt zu zwingen, in der Nacht widersetzen können.